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USA verhängen Sanktionen gegen iranischen Außenminister Sarif

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Die USA verschärfen den Konflikt mit Iran erneut

Die USA haben Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verhängt und damit ihr Vorgehen gegen Teheran weiter verschärft.

Sarifs Bankkonten und Vermögenswerte in den USA seien eingefroren worden, teilte die US-Regierung am Mittwoch mit. US-Bürgern würden jegliche Geschäfte mit ihm untersagt. Zudem sollen Sarifs Auslandsreisen erschwert werden.

Sarif sei das Sprachrohr der iranischen Regierung und setze die „rücksichtslose Agenda“ des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei um, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin. „Die USA senden die eindeutige Botschaft an das iranische Regime, das dessen jüngstes Verhalten vollkommen inakzeptabel ist.“ Gegen Chamenei hatte Washington bereits im Juni Finanzsanktionen verhängt.

Ein US-Regierungsvertreter sagte, Sarif sei das „Gesicht des Regimes, das im Ausland die Propaganda und Desinformationskampagnen zugunsten von Teherans Atomprogramm, seiner ballistischen Raketen und seiner Terrornetzwerke verbreitet“. Sarif sei kein Außenminister, sondern ein „Propagandaminister“. Sein Auftreten als „ehrlicher und vernünftiger Gesprächspartner“ sei nur „Fassade“.

Sarif gilt im Vergleich zu vielen Hardlinern in Teheran als moderat. Der fließend Englisch sprechende Diplomat stand in den vergangenen Jahren im Zentrum der internationalen Verhandlungen mit dem Iran im Streit um das Atomprogramm seines Landes.

Sarif kritisierte die Sanktionen am Mittwoch – und bezeichnete sie zugleich als wirkungslos. Die Strafmaßnahmen hätten keinerlei Auswirkungen auf ihn oder seine Familie, weil er keinen Besitz außerhalb des Iran habe. „Vielen Dank, dass ich als so große Bedrohung für Ihre Agenda angesehen werde“, fügte er im Kurzbotschaftendienst Twitter ironisch hinzu.

Doch auch in den USA stießen die neuen Sanktionen auf Kritik – selbst im Lager der Republikaner von US-Präsident Donald Trump. „Wenn Diplomaten mit Sanktionen belegt werden, dann gibt es weniger Diplomatie“, schrieb der republikanische Senator Rand Paul auf Twitter.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und der Verhängung neuer US-Sanktionen haben sich die Spannungen zwischen Washington und Teheran massiv verschärft. Ende Juni führte der Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden über der Straße von Hormus fast zu einer militärischen Konfrontation.

 

Quelle: AFP, 01.08.2019, Foto: USA belegen iranischen Außenminister Sarif mit Sanktionen, Quelle: AFP/Archiv / Kena Betancur