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Corbyn will Johnson stürzen und No-Deal-Brexit verhindern

Veröffentlicht von Presse

Britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn geht in die Offensive

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn will mit einem Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson einen ungeregelten Brexit verhindern.

Der Labour-Vorsitzende rief die Abgeordneten am Mittwoch auf, Johnson das Misstrauen auszusprechen. Er selbst könne für eine “zeitlich strikt begrenzte” Dauer die Regierungsgeschäfte übernehmen, um die anderen EU-Staaten um eine Verschiebung des auf 31. Oktober festgesetzten Brexit zu bitten.

Er wolle auch Neuwahlen ansetzen, schrieb Corbyn in einem Brief an Abgeordnete. Labour wolle sich im Wahlkampf dafür einsetzen, dass die Briten über die Modalitäten eines EU-Austritts abstimmen und sich auch für einen Verbleib in der Europäischen Union aussprechen dürften. Wann er einen Misstrauensantrag gegen Johnson einreichen will, ließ Corbyn offen.

Johnson hat angekündigt, Großbritannien werde die EU “ohne Wenn und Aber” bis zum 31. Oktober verlassen – als möglicherweise auch ohne Abkommen mit der EU. Ein ungeregelter Brexit dürfte schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Großbritannien, aber auch die anderen EU-Staaten haben.

Zwar wollen zahlreiche Abgeordnete einen No-Deal-Brexit verhindern. Die pro-europäischen Liberaldemokraten erteilten Corbyns Ansinnen am Mittwoch aber eine klare Absage: “Das ist Unsinn”, sagte Parteichefin Jo Swinson. Corbyn sei nicht in der Lage, auch nur eine kurzzeitige Mehrheit im Unterhaus zusammenzubekommen.

 

Quelle: AFP, /Presse/Medien/News, 15.08.2019, Foto: Oppositionsführer Jeremy Corbyn, Quelle: AFP/Archiv / Oli SCARFF