Veröffentlicht von US-Präsident ruft chinesischen Staatschef zu humaner Lösung auf
Washington- US-Präsident Donald Trump hat angesichts der Hongkong-Krise ein persönliches Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping vorgeschlagen. Trump schrieb am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter, Xi könne die Krise in Hongkong “schnell und human lösen”, wenn er das wolle.
Er fügte hinzu: “Persönliches Treffen?”
Trump brachte den Hongkong-Konflikt auch in einen Zusammenhang mit der Suche nach einer Beilegung des Handelskonfliktes zwischen Washington und Peking. China verliere “Millionen Jobs” an Länder, die nicht mit US-Strafzöllen belegt worden seien, schrieb Trump auf Twitter. “Tausende Unternehmen gehen.” China wolle “natürlich” ein Abkommen mit den USA. “Zuerst” solle die Führung in Peking aber “human” mit Hongkong umgehen, twitterte der US-Präsident.
Zuvor hatte sich die US-Regierung “zutiefst besorgt” angesichts von Berichten über chinesische Truppenbewegungen an der Grenze zu Hongkong gezeigt. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, Washington fordere Peking “nachdrücklich” auf, das “hohe Maß an Autonomie” Hongkongs zu respektieren.
“Wir verurteilen Gewalt und fordern alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben”, fügte er hinzu. Die Unterstützung der USA für die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Hongkong sei “ungebrochen”.
Seit Wochen protestieren Demokratie-Aktivisten in der chinesischen Sonderverwaltungszone gegen die pekingtreue Regierung. Die Furcht vor einem militärischen Eingreifen Pekings nahm zuletzt zu.
Chinesische Medien berichteten, dass die Volksbefreiungsarmee zahlreiche Militärfahrzeuge zu “Übungszwecken” in die südchinesische Metropole Shenzhen entsandt habe, die an der Grenze zu Hongkong liegt. Auch Trump erklärte unter Verweis auf die US-Geheimdienste, Peking habe Truppen an die Grenze zu Hongkong geschickt.
In Hongkong hatte sich die Lage am Mittwoch nach zweitägigen Protesten und gewaltsamen Zusammenstößen am Flughafen vorerst beruhigt.
Die seit zehn Wochen anhaltenden Demonstrationen richteten sich zunächst gegen ein geplantes Gesetz, das Auslieferungen an Festland-China ermöglicht hätte. Inzwischen haben sich die Proteste zu einer Bewegung gegen den wachsenden Einfluss Pekings in der Sonderverwaltungszone und für mehr Demokratie entwickelt.
China hatte London bei der Übergabe Hongkongs im Jahr 1997 zugesichert, dass in der ehemals britischen Kolonie Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit für mindestens 50 Jahre gewahrt blieben.
Quelle: AFP, /Presse/News/Medien, 15.08.2019, Foto: Die Hongkonger Polizei auf Patrouille am Mittwoch, Quelle: AFP / Manan VATSYAYANA