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Johnson will Neuwahl am 14. Oktober bei Brexit-Niederlage im Parlament

Veröffentlicht von Presse

Mögliche Brexit-Niederlage im Parlament: Johnson droht mit Neuwahl im Oktober

London- Der britische Premierminister Boris Johnson strebt einem Regierungsvertreter zufolge eine Neuwahl für den 14. Oktober an, sollte das Parlament am Dienstag gegen seine Brexit-Strategie stimmen. Bei einer Niederlage werde die Regierung bereits am Mittwoch eine Abstimmung über eine Neuwahl beantragen, sagte am Montagabend ein hochrangiger britischer Regierungsvertreter.

Die Opposition will einen Brexit ohne Abkommen mit der EU verhindern und den am 31. Oktober geplanten EU-Austritt dann lieber noch einmal verschieben. Mehrere Abgeordnete der regierenden Tories könnten sich einem entsprechenden Antrag am Dienstag im Unterhaus anschließen.

Der Premierminister wolle zwar keine Neuwahl, aber Entscheidung darüber falle nun den Abgeordneten bei ihrer Abstimmung zu, sagte der Regierungsvertreter. Eine Abstimmungsniederlage Johnsons würde dessen Verhandlungsposition gegenüber Brüssel “zerstören” und die Einigung auf ein Abkommen “unmöglich” machen. Johnson hatte zuvor nach einer Krisensitzung seines Kabinetts einen erneuten Aufschub des britischen EU-Austritts kategorisch ausgeschlossen.

 

Quelle: AFP/Presse/News/Medien, 03.09.2019, Foto: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson, Quelle: AFP / Ben STANSALL