Veröffentlicht von CDU und SPD stimmen für Sondierungsgespräche mit den Grünen
Die Landesvorstände von CDU und SPD in Sachsen haben die Aufnahme von gemeinsamen Sondierungsgesprächen mit den Grünen beschlossen.
In informellen Gesprächen mit SPD und Grünen solle geprüft werden, “ob das eine Basis ist für weitere Dinge und weitere Zusammenarbeit”, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Landesvorstandssitzung am Montagabend in Dresden. Kretschmer und der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Hartmann, sollen die Gespräche führen.
Das Wahlergebnis sei ein Auftrag, eine Regierung für Sachsen zu bilden, die die nächsten Jahre “stark und stabil” arbeitet, sagte Kretschmer.
Zuvor hatte bereits der SPD-Landesvorstand am Montagabend einstimmig grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer schwarz-grün-roten Koalition gegeben. “Wir wollen dafür sorgen, dass wir in Sachsen weiterhin stabile demokratische Verhältnisse haben”, erklärte SPD-Landeschef Martin Dulig. “Diese Chance ist real, es kann eine Mehrheit aus CDU, Grünen und SPD geben.” Er wolle aber “keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners”.
Die sächsischen Grünen wollen erst am Samstag auf einem Landesparteirat in Dresden über mögliche Sondierungen entscheiden.
Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am Sonntag trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Weil auch der bisherige Koalitionspartner SPD auf ein historisch schlechtes Ergebnis abstürzte, hat die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer keine Mehrheit mehr. Ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen gilt als einzige mehrheitsfähige Option. Es werden allerdings schwierige Gespräche erwartet, unter anderem wegen der Differenzen in der Verkehrspolitik oder bei der Geschwindigkeit des Kohleausstiegs in der Lausitz.
Quelle: AFP/ Presse/News/Medien, 02.09.2019, Foto: Ministerpräsident Michael Kretschmer, Quelle: AFP / Odd ANDERSEN