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Merkel spricht in Generaldebatte des Bundestags

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Ausgaben für Klimaschutz und Verteidigung dürften dabei Hauptthema sein

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags.

Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als größte Oppositionspartei hat die AfD als erste Partei das Wort, es redet zunächst Fraktionschefin Alice Weidel. Erst danach spricht Merkel.

Ebenfalls beraten werden am Mittwoch die Einzeletats für die Ressorts Auswärtiges Amt, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Vor allem um den Wehretat gibt es Streit in der großen Koalition: Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert mehr Mittel, als Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in seinem Entwurf 2020 eingeplant hat. Der Etatentwurf soll Ende November im Bundestag verabschiedet werden.

 

Quelle: AFP/Berlin/Presse/News/Politik, 11.09.2019, Foto: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz, Quelle: dpa/AFP / Kay Nietfeld

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