Veröffentlicht von Schlammschlacht- In welche Fallen Brexit-Boris jetzt tappen könnte
Großbritannien- Im Brexit-Chaos sieht der britische Regierungschef Boris Johnson sein Land als Superhelden Hulk, der trotz aller Widrigkeiten am Ende siegreich aus dem Kampf hervorgehen wird: Es gebe “gewaltige Fortschritte” in den Gesprächen mit der EU und er sei “sehr zuversichtlich”, ein neues Abkommen zum EU-Austritt Großbritanniens beim EU-Gipfel Mitte Oktober zu bekommen, verkündete Johnson am Sonntag. Einstige Weggefährten warfen ihm derweil Populismus vor.
Vor seinem ersten Treffen als britischer Premierminister mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Luxemburg sagte Johnson der “Mail on Sunday”, dass es derzeit “gewaltige Fortschritte” bei den Verhandlungen gebe.
Bis zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Oktober sei zwar “noch viel Arbeit nötig”, sagte Johnson weiter. “Aber ich werde zu diesem Gipfel fahren und eine Einigung erzielen. Ich bin sehr zuversichtlich. Und wenn wir keine Einigung erzielen, treten wir am 31. Oktober aus.” Juncker äußerte sich im Deutschlandfunk weniger optimistisch und lehnte ein Aufschnüren des Abkommens erneut ab.
Angesichts der verfahrenen Lage verglich Johnson sein Land mit der Comicfigur Hulk. “Je wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk. Und er ist immer davon gekommen, ganz gleich, wie eng es für ihn aussah – und das trifft auf dieses Land zu”, sagte er.
Auch Johnsons Brexit-Minister Steve Barclay zog die ungewöhnliche Analogie zu dem Superhelden. “Hulk war ein Sieger und extrem populär”, sagte er dem Sender Sky News. “Wir können eine Landezone erkennen bezüglich eines künftigen Abkommens.” Mit Blick auf Nordirland bekräftigte er freilich: “Der Backstop muss weg.”
Johnson hofft darauf, dass die EU in den Verhandlungen einlenkt und vor allem bei den umstrittenen Regelungen zur Grenze zwischen Irland und Nordirland zu Änderungen an dem vom Parlament in London abgelehnten Austrittsabkommen bereit ist. Der sogenannte Backstop sieht vor, dass Großbritannien ohne andere Vereinbarung bis auf Weiteres in einer Zollunion mit der EU bleibt, um die Einführung von Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu verhindern. Das lehnen die Brexit-Hardliner in London ab.
Das britische Parlament hatte Johnson in einem Gesetz dazu verpflichtet, in Brüssel eine Verschiebung des Brexit bis Ende Januar zu beantragen, falls es keine Einigung mit der EU auf ein neues Abkommen gibt. Einen No-Deal-Brexit schließt das Gesetz aus, während Johnson auch dies in Betracht zieht. Der Premierminister bekräftigte nun, dass er “unter keinen Umständen” eine Fristverlängerung beantragen werde.
Zwei ehemalige Weggefährten gingen derweil hart ins Gericht mit Johnson. Ex-Regierungschef David Cameron, der das Brexit-Referendum angesetzt hatte, warf dem Premier vor, er sei nur aus Karrieregründen in das Pro-Brexit-Lager gegangen. In seinen Memoiren, die am Sonntag in Auszügen vorab in der “Sunday Times” erschienen, hielt er Johnson “Lügen” vor.
Ähnlich äußerte sich der Abgeordnete Sam Gyimah, der aus Johnsons konservativer Tory-Partei aus- und zu den pro-europäischen Liberaldemokraten übertrat. Unter Johnson gebe es ein “Abdriften Richtung Populismus und englischem Nationalismus”. Der Wechsel von Gyimah zur Opposition wurde beim Parteitag der Liberaldemokraten im südenglischen Bournemouth verkündet. Am Sonntag verabschiedeten die Delegierten einen Beschluss, wonach sie den Brexit rückgängig machen wollten, falls sie jemals eine Parlamentsmehrheit erringen sollten. Derzeit stellt die Partei inklusive Gyimah allerdings nur 18 von 650 Abgeordneten.
Quelle: AFP/Presse/News/Aktuelle/Nachrichten/Tägliche Nachrichten, 15.09.2019, Foto: Johnson am Freitag in Nordengland, Quelle: POOL/AFP / Christopher Furlong