Veröffentlicht von Treffen im Kanzleramt
Berlin- Die Spitzen der großen Koalition kommen am Sonntagabend zu Beratungen im Berliner Kanzleramt zusammen (19.00 Uhr). Ein Thema im Koalitionsausschuss der Partei- und Fraktionschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte das Verfahren bei der Halbzeitbilanz sein, welche die große Koalition für die Mitte der Legislaturperiode vereinbart hat. Dabei will sie eine Zwischenbilanz zur Umsetzung der Abmachungen aus dem Koalitionsvertrag ziehen. Besonders die SPD, in der die Koalition mit CDU/CSU umstritten ist, hatte auf diese Bilanz gedrungen.
Größter Streitpunkt in der Koalition ist derzeit die genaue Ausgestaltung der Grundrente, die Rentner mit langen Beitragzeiten vor Altersarmut bewahren soll. Dieses Thema wird im Koalitionsausschuss allerdings voraussichtlich keine Rolle spielen, weil die Beratungen darüber kommende Woche zunächst auf Ebene der Fachpolitiker fortgesetzt werden sollen. Zur Sprache kommen könnten am Sonntagabend hingegen die Lage in Syrien und die Klimapolitik.
AFP, 20.10.2019, Foto: Kanzlerin Merkel auf dem Balkon des Kanzleramts in Berlin, © dpa/dpa/picture-alliance/Archiv / Kay Nietfeld