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Irans Präsident Ruhani warnt nach Protesten vor Unsicherheit im Land

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USA verurteilen Gewalt gegen Demonstranten

Iran- Nach zwei Tagen wütender Proteste im Iran hat Präsident Hassan Ruhani vor “Unsicherheit” im Land gewarnt. Protestieren sei das “Recht der Bürger”, aber “wir sollten keine Unsicherheit in der Gesellschaft zulassen”, sagte Ruhani in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung. Eine Erhöhung der Benzinpreise hatte die Unruhen ausgelöst. Bei den Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten wurden ein Polizist und ein Zivilist getötet.

Die USA verurteilten am Sonntag die “tödliche Gewalt” gegen Demonstranten, genauso wie die “strengen Kommunikationsbeschränkungen”. Die iranischen Behörden hatten als Reaktion auf die Proteste den Internetzugang im Land massiv eingeschränkt. “Die Vereinigten Staaten unterstützen das iranische Volk in ihren friedlichen Protesten gegen das Regime”, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham, in einer Erklärung.

Die iranische Regierung hatte am Freitag die Ausgabe von Benzin eingeschränkt und die Spritpreise um mindestens 50 Prozent erhöht. Mit den zusätzlichen Einnahmen will Präsident Hassan Ruhani neue Hilfen für 60 Millionen Bedürftige finanzieren. Rückendeckung bekam die Regierung vom geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei.

 

AFP 18.11.2019, Foto: Irans Präsident Hassan Ruhani © Iranian Presidency/AFP / HO