Veröffentlicht von Es könnte einen Showdown an der Parteispitze geben
Leipzig- Die CDU hat am Freitag ihren Bundesparteitag eröffnet. Bei dem Treffen der mehr als tausend Delegierten werden lebhafte Diskussionen zum Zustand der Partei erwartet, die nach einer Serie von Wahlniederlagen nicht aus dem Umfragetief kommt. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte zur Begrüßung der Delegierten, sie sei “nicht nur offen” für eine programmatische Debatte, “ich fordere diese Debatte heute von uns allen ein”.
Kramp-Karrenbauer fügte hinzu, sie freue sich “auf jeden Beitrag, der uns weiterbringt, der unser programmatisches Profil schärft, der dabei hilft, unser Land noch besser zu machen”. Zugleich betonte sie, der Parteitag solle ein Arbeitsparteitag werden. “Zu arbeiten haben wir genug.”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde mit langem Applaus begrüßt. Sie wollte sich im Anschluss mit einem Grußwort an den Parteitag wenden. Seit sie im vergangenen Jahr den Parteivorsitz abgab, hält sie sich mit öffentlichen Äußerungen zu Parteiangelegenheiten weitgehend zurück. Merkels Auftritt in Leipzig fällt mit dem 14. Jahrestag ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin zusammen.
Gegen Mittag will sich Kramp-Karrenbauer mit einer Rede an die Delegierten wenden. Mit besonderer Spannung wird die Erwiderung ihres Rivalen Friedrich Merz erwartet, der sich mit Vorschlägen zur inhaltlichen Positionierung der CDU zu Wort melden will.
Kramp-Karrenbauer sagte am Vorabend im ARD-Fernsehen, sie freue sich auf Merz’ Beitrag. Jeder, “der ehrgeizig ist im Sinne von, er will die CDU noch besser machen, noch erfolgreicher machen, ist mir herzlich willkommen”. Merz hatte sich Ende 2018 um den Vorsitz der CDU beworben, damals aber knapp gegen Kramp-Karrenbauer verloren.
Auf dem Parteitag steht nur ein einziger Wahlgang an: Die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher soll am Nachmittag zur stellvertretenden Parteichefin gewählt werden. Die Niedersächsin übernimmt das Amt von der bisherigen Vizechefin Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt.
Führende CDU-Politiker hatten vor Auftakt des Parteitags angemahnt, auf Personaldebatten zu verzichten. Stattdessen müsse sich die Partei auf einen “Arbeitsparteitag” konzentrieren, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak.
Nach der Aussprache der Delegierten im Anschluss an die Rede der Parteichefin will die CDU-Spitze zwei Leitanträge zur Debatte und Abstimmung stellen: Sie enthalten Positionierungen zur Zukunft der sozialen Marktwirtschaft und zur Digitalisierung. Der Parteitag soll am Samstagnachmittag zu Ende gehen.
AFP 22.11.2019, Foto: CDU-Spitze bei Gottesdienst vor Parteitag © POOL/AFP / Hendrik Schmidt