Veröffentlicht von Die Generaldebatte mit der Bundeskanzlerin
Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags.
Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als größte Oppositionsfraktion hat die AfD als erste Partei das Wort. Erst danach spricht die Kanzlerin.
Ebenfalls beraten werden am Mittwoch die Einzeletats für die Ressorts Auswärtiges Amt, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Der Gesamtetat im Volumen von 362 Milliarden Euro aus dem SPD-geführten Bundesfinanzministerium soll am Freitag endgültig verabschiedet werden. Zum siebten Mal in Folge sieht er für den Bund einen Verzicht auf die Aufnahme neuer Schulden vor.
AFP, 27.11.2019, Foto: Scholz und Merkel am Dienstag im Bundestag © dpa/picture-alliance / Michael Kappeler