Veröffentlicht von GroKo-Zukunft entscheidet sich auf SPD-Parteitag – Scholz will seine Ämter behalten
Berlin- Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen, dass Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz seine Ämter behält.
Sie hoffe sehr, “dass wir auf die wertvolle Arbeit von Herrn Scholz nicht verzichten müssen”, sagte Esken am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will”. “Wir haben bereits gestern Abend von ihm gehört, dass er sowohl uns unterstützen, als auch sich jetzt nicht zurückziehen wolle”, fügte sie hinzu.
Auch Walter-Borjans beantwortete, die Frage, ob der im Rennen um die Parteispitze unterlegene Scholz im Amt bleiben könne, mit Ja. Insbesondere sei er nicht angetreten, um Scholz als Bundesfinanzminister zu beerben, betonte der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen.
Zugleich wiesen beide Politiker den Eindruck zurück, Scholz sei durch das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum künftigen SPD-Vorsitz stark angeschlagen. Der Minister war mit der Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz angetreten: Das Duo unterlag dem Team Esken und Walter-Borjans in der Stichwahl mit 45 zu 53 Prozent. Eine Beschädigung von Scholz sehe er dadurch nicht, sagte Walter-Borjans.
Esken verwies darauf, dass immerhin “etwas unter 100.000” SPD-Mitglieder dem Team Scholz/Geywitz ihre Stimme gegeben hätten. Dies sei “kein Ergebnis, durch das der Vizekanzler beschädigt ist”.
Scholz hat sich zu seiner Zukunft bisher nicht öffentlich geäußert. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten am Sonntag unter Berufung auf sein Umfeld, der Politiker wolle seine Ämter behalten.
Walter-Borjans und Esken wiederholten in der ARD-Sendung ihre Forderung nach neuen Verhandlungen mit der Union über die weiteren Projekte der großen Koalition. Esken begründete dies damit, dass sich seit Abschluss der Koalitionsverhandlungen “eine andere Situation” ergeben habe. So müsse etwa auf die sich abkühlende Konjunktur und die drängender gewordene Klimaproblematik geantwortet werden.
“Man muss sich unterhalten”, verlangte Esken von der Union. Dann müsse geschaut werden, welche Ergebnisse sich erzielen ließen, und wie es dann weitergehe. Walter-Borjans betonte, Esken und er wollten dem Parteitag nicht vorgeben, ob die GroKo fortgesetzt oder beendet werden solle.
Der Parteitag von kommenden Freitag bis Sonntag in Berlin soll Walter-Borjans und Esken formal ins Amt heben und die weiteren Mitglieder der Parteispitze wählen. Der weitere Umgang mit der GroKo wird ein zentrales Thema des Delegiertentreffens sein.
AFP, 02.12.2019, Foto: Walter-Borjans und Esken © AFP / AXEL SCHMIDT