Veröffentlicht von Beratungen über Kampf gegen Rechts und Antisemitismus
Die Innenminister von Bund und Ländern kommen am Mittwoch (18.00 Uhr) in Lübeck zu ihrer Herbsttagung zusammen. Auf der Tagesordnung der bis Freitag andauernden Konferenz stehen unter anderem Gespräche über den Umgang mit Hassreden im Internet und über den Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Über Ergebnisse soll am Freitag informiert werden.
Auf dem Programm des turnusmäßigen Ministertreffens in der schleswig-holsteinischen Stadt steht darüber hinaus auch die Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Laut Berichten soll es zudem Diskussionen darüber geben, ob die Polizei stets Nationalitäten von Verdächtigen nennen sollte. Dies wird bislang uneinheitlich gehandhabt, die Meinungen darüber gehen zwischen den Ländern auseinander.
AFP, 04.12.2019, Foto: Das Holstentor in Lübeck © dpa/dpa/picture-alliance/Archiv / Markus Scholz