Manuela Schwesig,Berlin,Poltik,Presse,News,Medien

Schwesig fordert schnelle SPD-Entscheidung über GroKo-Zukunft

Veröffentlicht von

Keine weitere Hängepartie!

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert eine schnelle Entscheidung der SPD über die große Koalition. “Klarheit über den zukünftigen Kurs ist am wichtigsten. Die ständige Debatte ‘GroKo ja oder nein?’ muss ein Ende haben”, sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitagsausgaben) kurz vor dem SPD-Parteitag. Die Bürger würden der SPD nur vertrauen, wenn sie den Kurs der Partei erkennen könnten.

“Es darf keine weitere Hängepartie geben”, betonte Schwesig. Die SPD habe in der großen Koalition viel für die Menschen erreicht, gleichzeitig hätten beide Regierungspartner auf Bundesebene an Vertrauen verloren.

“Wir müssen uns einer schwierigen Entscheidung stellen”, sagte die SPD-Politikerin. “Wenn wir überzeugt sind, dass wir in der großen Koalition weiter gemeinsam etwas erreichen können, dann müssen wir auch bitte geschlossen dahinterstehen”, appellierte Schwesig. Sonst müsse die Entscheidung getroffen werden, “aus dieser Koalition rauszugehen”. Diese Entscheidung dürfe die SPD “nicht herauszögern”.

Der SPD-Parteitag soll am Freitag über einen Leitantrag des Parteivorstands abstimmen, der Verhandlungen mit der Union über mehrere Wunschvorhaben der SPD vorsieht. Dazu zählen ambitioniertere Klimaschutzmaßnahmen, zusätzliche Milliardeninvestitionen des Staates und ein höherer Mindestlohn. Die designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Zukunft der GroKo vom Ausgang der Gespräche abhängig machen.

Ob auf dem Parteitag gegen den Willen der SPD-Führung auch über einen Ausstieg aus der GroKo abgestimmt wird, ist offen. Der Parteitag in Berlin dauert bis Sonntag.

 

AFP, 06.12.2019, Foto: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig © dpa/AFP/Archiv / Jens Büttner

Auf Ihren Kommentar freuen wir uns!

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.