Veröffentlicht von Der Konflikt sei: eine seit Jahren schwelende Wunde in Europa, sagte der Außenminister vor dem Ukraine-Gipfel
Berlin- Vor dem Ukraine-Gipfel in Paris am Montag hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einer Friedenslösung für den Osten des Landes aufgerufen. Der Konflikt sei “eine seit Jahren schwelende Wunde in Europa”, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er fügte hinzu: “Damit können wir uns nicht einfach abfinden, wenn wir Frieden und Stabilität in unserer Nachbarschaft wollen.”
Maas verwies darauf, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj “mit mutigen Schritten eine neue Dynamik in Gang gebracht” habe. “Um bei den schwierigen nächsten Schritten voranzukommen, muss auch Russland sich bewegen.”
Mit Blick auf die deutsch-russischen Spannungen nach dem mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin sagte Maas: “Auch wenn wir mit Russland aktuell selbst sehr ernste Fragen zu besprechen haben, müssen wir beim Normandie-Gipfel alles dafür tun, Fortschritte im Friedensprozess in der Ukraine zu erreichen.”
In Paris treffen sich am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron mit den Staatschefs der Ukraine und Russlands, Selenskyj und Wladimir Putin. Es ist der erste Gipfel in diesem sogenannten Normandie-Format seit drei Jahren.
In dem Konflikt zwischen ukrainischen Truppen und pro-russischen Rebellen in der Ost-Ukraine wurden seit 2014 etwa 13.000 Menschen getötet. Die Regierung in Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten finanziell und durch Waffenlieferungen zu unterstützen.
AFP, 09.12.2019, Foto: Außenminister Heiko Maas © AFP/Archiv / John MACDOUGALL