Veröffentlicht von CSU-Politiker: Wir brauchen eine neue Dynamik
Berlin- CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich hinter die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Markus Söder nach einer Kabinettsumbildung im Bund gestellt. Zwar sei die Koalition besser als ihr Ruf, “aber wir wissen auch, dass wir eine neue Dynamik brauchen”, sagte Dobrindt am Montag dem Sender n-tv. Die Koalition müsse “bereit sein, immer mal wieder etwas zu erneuern”.
Söder hatte sich am Wochenende für eine Verjüngung des Bundeskabinetts ausgesprochen. Namen nannte er dabei allerdings nicht. Beide CSU-Politiker äußerten sich im Vorfeld der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag im oberbayerischen Kloster Seeon. Auf dem Treffen, das Montagmittag beginnt, wird am Nachmittag als Gast EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.
Dobrindt wies Vorwürfe zurück, die CSU könne wegen der plötzlichen Forderung nach Veränderungen bei den Ministerposten als unberechenbarer Faktor in der Koalition wirken. “Wir sind der sichere Partner in dieser Koalition und wir bleiben unseren Grundsätzen treu”, sagte er n-tv.
Söder hatte sich vor allem für eine Stärkung des Bereichs Wirtschaft ausgesprochen. Das Wirtschaftsressort wird derzeit von dem CDU-Politiker Peter Altmaier geleitet. Ältester Bundesminister ist der Innenminister und frühere CSU-Chef Horst Seehofer.
AFP, 06.01.2020, Foto: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt © AFP/Archiv / Kay