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Kemmerich erklärt Rücktritt nach 25 Stunden im Amt

Veröffentlicht von PSM.Media

Nach nur 25 Stunden im Amt: Kemmerich kündigt Rücktritt an

Nur 25 Stunden nach seiner Wahl hat der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) seinen Rücktritt erklärt. “Der Rücktritt ist unumgänglich”, sagte Kemmerich am Donnerstag nach einem Krisengespräch mit FDP-Chef Christian Lindner in Erfurt. Er trete zurück, um damit “den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten zu nehmen”.

Die Umstände seiner Wahl ließen keine andere Möglichkeit, denn die AfD habe “mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen”. Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Daraufhin wurden umgehend Forderungen nach einem Rücktritt und Neuwahlen laut, auch in Kemmerichs eigener Partei.

Linder war am Morgen nach Erfurt gefahren, um Kemmerich zu einem Amtsverzicht zu bewegen. Zu der Rücktrittsentscheidung habe ihn aber niemand gezwungen, sagte Kemmerich nach dem Gespräch.

Er betonte, dass die Entscheidung, bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch zu kandidieren, vom Landesverband Thüringen gefällt wurde. Der Landesverband habe dabei “in den letzten Tagen immer in Kontakt mit Herrn Lindner gestanden”, sagte Kemmerich.

Von einer Neuwahl erhoffe er sich klarere demokratische Verhältnisse im Landtag: “Demokratien brauchen demokratische Mehrheiten, die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen”, sagte Kemmerich. Dabei gelte für die FDP: “Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben.”

 

AFP, 06.02.2020, Foto: Thomas Kemmerich (FDP) © AFP / Jens Schlueter