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Thüringen- Koalitionsausschuss berät über Konsequenzen aus Vorgängen

Veröffentlicht von PSM.Media

Thüringen-Wahl: Für Ramelow wären Neuwahlen: fahrlässig

Berlin- Die Spitzen der großen Koalition kommen am Samstagmittag im Bundeskanzleramt zusammen, um über Konsequenzen aus der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zu beraten. Das Treffen des Koalitionsausschusses wurde kurz nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Regierungschef am Mittwoch angesetzt worden. Er war im dritten Wahlgang mit Stimmen von FDP, CDU und AfD gewählt worden.

Die SPD fordert deswegen von der Union Klarheit zur Abgrenzung von der AfD. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wiederum sagte am Freitag, sie wolle von der SPD wissen, “wie sie die Verantwortung in Thüringen wahrnimmt”. Kramp-Karrenbauer fordert von SPD und Grünen, einen neuen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt aufzustellen. Sie hatten bisher eine Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow (Linke) angestrebt.

 

AFP, 08.02.2020, Foto: Kanzleramt in Berlin © AFP/Archiv / ODD ANDERSEN