Trump macht Mark Meadows zum Stabschef im Weißen Haus

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Abgeordneter löst Übergangs-Stabschef Mulvaney ab

Washington- US-Präsident Donald Trump macht einen seiner treuesten Unterstützer, den republikanischen Abgeordneten Mark Meadows, zu seinem Stabschef im Weißen Haus. Der 61-jährige löse den kommissarischen Stabschef Mick Mulvaney ab, teilte Trump am Freitag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. “Ich kenne Mark und arbeite mit ihm schon seit langem und unser Verhältnis ist wirklich gut”, betonte der Präsident.

Meadows hatte im Dezember mitgeteilt, dass er nicht erneut für das US-Repräsentantenhaus kandidieren werde. Seine Arbeit mit Trump fange aber “gerade erst an”.

Trump dankte am Freitag Übergangs-Stabschef Mulvaney, “dass er der Regierung so gut gedient” habe. Er werde nun US-Sondergesandter für Nordirland.

Während des Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre hatte Mulvaney mit Äußerungen bei einer Pressekonferenz Kritik auf sich gezogen. Dabei hatte er eingeräumt, dass Militärhilfen für die Ukraine auf Anweisung des Präsidenten und aus innenpolitischen Erwägungen eingefroren worden seien. “Wir machen das in der Außenpolitik dauernd”, sagte er und verlangte, von der Ukraine-Affäre zur Tagesordnung überzugehen.

Den Posten im Weißen Haus hatte Mulvaney im Dezember 2019 übernommen, nachdem Trump seinen Stabschef John Kelly entlassen hatte. Trumps erster Stabschef Reince Priebus hatte das Weiße Haus nach nicht einmal 200 Tagen im Amt verlassen.

 

AFP, 07.02.2020, Foto: Mick Mulvaney wird als Stabschef im Weißen Haus abgelöst © AFP/Archiv / Brendan Smialowski