Veröffentlicht von Das Bundeskabinett will Milliardenhilfen für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen
Berlin- Das Bundeskabinett will angesichts der sich ausbreitenden Coronavirus-Epidemie Milliardenhilfen für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen. Geplant sei ein Volumen von zunächst drei Milliarden Euro, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Details seien noch offen. Der entsprechende Gesetzentwurf solle an diesem Samstag vorliegen.
Hintergrund ist demnach, dass Krankenhäuser wegen der Corona-Krise auf planbare Behandlungen und Operationen verzichten müssen. Die dadurch entgehenden Erlöse könnten die Häuser in Schwierigkeiten bringen, hieß es in Koalitionskreisen. Ziel sei es, Klinikpleiten als Folge der Corona-Pandemie zu verhindern. Mit einem weiteren Gesetz sollen nach RND-Informationen die Arbeitszeiten in systemrelevanten Sektoren flexibilisiert werden – unter anderem in den Krankenhäusern.
Das Milliarden-Hilfsprogramm für die Krankenhäuser ist Teil eines umfassenden Pakets zur Bewältigung der Corona-Krise. Koalitionskreise bezifferten das Gesamtvolumen laut RND am Freitagabend auf 150 Milliarden Euro. In der Summe mit eingerechnet seien allerdings auch Steuermindereinnahmen des Bundes von rund 35 Milliarden Euro, die als Folge der nun drohenden, möglichen Rezession erwartet würden. Auf rund 50 Milliarden Euro belaufen sich die geplanten Hilfen für Selbstständige und Kleinstunternehmer.
Ebenfalls vom Bundeskabinett beschlossen werden soll laut RND ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der es angesichts der Corona-Ansteckungsgefahr ermöglichen soll, Hauptversammlungen von Konzernen online stattfinden zu lassen.
AFP, 21.03.2020, Foto: Systembild für: Drei Milliarden Euro Corona-Sofort-Hilfe © Darko Stojanovic