Beatrix von Storch,AfD,Presse,News,Politik

Corona Gesetze – Was sagt eigentlich die AFD dazu

Veröffentlicht von

Berlin-im Video stellt Beatrix von Storch die Vorschläge der AFD zur Bekämpfung der Corona Pandemie vor

Die Altparteien und Mainstream-Medien wollen derzeit das Narrativ “Die AfD schlägt in der Coronakrise keine Maßnahemen vor” nähren. Das ist nachweislich falsch. Wir haben letzte Woche im Plenum des Deutschen Bundestages zahlreiche (Entschließungs-)Anträge eingebracht. Diese wurden aber von den Altparteien-Fraktionen allesamt abgelehnt.

 

Beatrix von Storch,AfD,Presse,News,Politik
Ausriss aus dem AfD Antrag Drucksache 19/18119 zur Sicherung der Energieversorgung und Beendigung aller “Klimaschutzmaßnahmen”

 

Die Mainstream-Medien lassen gerne die Vorschläge der AfD in ihrer Berichterstattung unberücksichtigt. Beatrix von Storch fasst noch einmal einige wichtige Punkte der AfD-Vorschläge zusammen.

 

Beatrix von Storch (AfD) - Vorgeschlagene Corona-Maßnahmen der AfD im Deutschen Bundestag

 

Zu Bewältigung der Corona-Krise hatte die Alternative für Deutschland in der letzten Woche im Bundestag ein umfassendes Programm eingebracht. Sie will sich dafür einsetzen, dass Deutschland gut durch die Krise kommt und die Demokratie keinen Schaden nimmt.

Beatrix von Storch fasst einige der zahlreichen Vorschläge der AfD noch einmal zusammen. Zu den wichtigen Punkten gehören unter anderen:

  • Die AfD unterstützt die Sonderprogramme für Arbeitnehmer und solide deutsche Unternehmen. Sie sagt aber »Nein« zu einem Blankoscheck für die Regierung. Die Rettungsmaßnahmen müssten erst einmal zeitlich begrenzt werden. Nach circa vier Wochen müssten diese dann noch einmal überprüft und gegebenenfalls der Lage angepasst oder korrigiert werden.
  • Die AfD fordert zur Entlastung der Bürger die Abschaffung des »Soli«, die Aussetzung der Energiewende, die Abschaffung der Stromsteuer, die Beendigung des Kohleausstiegs und die Aussetzung des Atomausstiegs. In dieser schwierigen Zeit könne man sich weder hohe Stromsteuern noch einen Blackout erlauben.
  • Die AfD fordert zudem ein Ende der auto-feindlichen Politik. In der Coronavirus-Krise seine gerade öffentliche Verkehrsmittel ein Ansteckungshort. Hier müssen viele Bürger auf das Auto ausweichen. Da darf man ihnen keinen Steine durch strengere Einschränkungen in den Weg legen.
  • Die AfD fordert die Förderung der Landwirtschaft, um die Lebensmittelversorgung auch in Zeiten internationaler Handelsschwierigkeiten sicherzustellen. Die AfD schlägt die Befreiung der Landwirtschaft von der Pauschalsteuer und Umsatzsteuer vor, und zwar zunächst für einen Zeitraum von sechs Monaten.
  • Außerdem sollen Arbeitslose und kinderreiche Familien in der Krise unterstützt werden.

Der Beitrag erschien zuerst bei Die Freie Welt hier.

 

 

Die Freie Welt, 03.04.2020, Foto: Corona Gesetze -- Was sagt eigentlich die AFD dazu © Screenshot vom Video: Beatrix von Storch (AfD) -- Vorgeschlagene Corona-Maßnahmen der AfD im Deutschen Bundestag