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UN-Sicherheitsrat will sich erstmals mit Corona-Pandemie befassen

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Kreise- Sitzung findet auf deutsche Initiative hin statt

Der UN-Sicherheitsrat will sich am Donnerstag erstmals mit der weltweiten Corona-Krise befassen. Die Videokonferenz des Gremiums zu der Pandemie werde unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, sagte ein Diplomat am UN-Hauptquartier in New York am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Während der Sitzung soll UN-Generalsekretär António Guterres den Angaben zufolge einen Bericht vortragen. Bei der Initiative mehrerer Staaten für die Sitzung zur Corona-Pandemie war nach Angaben aus diplomatischen Kreisen Deutschland federführend. Die 15 Mitgliedstaaten des mächtigsten UN-Gremiums halten wegen des Virus ihre Beratungen schon seit Wochen nur noch per Videoschalten ab.

Die UN-Vollversammlung hatte bereits in der vergangenen Woche in einer Resolution für globale Solidarität im Kampf gegen die Pandemie plädiert. Russland hatte im Vorfeld vergeblich versucht, einen alternativen Resolutionstext durchzusetzen, fand dafür aber nur vier andere Staaten als Unterstützer. In dem verworfenen russischen Text war indirekt auch die Aufhebung internationaler Sanktionen wegen der Corona-Krise gefordert worden. Russland ist selber wegen seiner Interventionen in der Ukraine internationalen Strafmaßnahmen unterworfen.

Der Vollversammlung gehören alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen an, ihre Resolutionen haben allerdings im Gegensatz zu jenen des Sicherheitsrats keinen völkerrechtlich bindenden Charakter. Im Sicherheitsrat gehört Russland zu den fünf ständigen Mitgliedstaaten mit Vetorecht.

 

AFP, 07.04.2020, Foto: Normalerweise tagt der UN-Sicherheitsrat in diesem Saal © AFP/Archiv / Johannes EISELE