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Trump hält baldige Rückkehr zur Normalität für möglich

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In den USA ist ein Streit darum entbrannt, wer in der Krise das Sagen hat

Washington- US-Präsident Donald Trump hält eine “sehr baldige” Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen in weiten Teilen der Vereinigten Staaten für möglich. Weniger dicht besiedelte US-Bundesstaaten könnten bereits “vor Ende des Monats” den Stillstand beenden, sagte Trump am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Washington. Die Entscheidung darüber sei jedoch den Gouverneuren vorbehalten, betonte Trump. Damit korrigierte er seine eigene Äußerung vom Vortag, wonach der US-Präsident “absolute Machtbefugnisse” habe.

Er werde “keinerlei Druck auf irgendeinen Gouverneur ausüben”, um den Stillstand des öffentlichen Lebens zu beenden, betonte Trump. Nach seinen Äußerungen vom Montag hatte sich ein Schlagabtausch zwischen Trump und Gouverneuren mehrerer Bundesstaaten entwickelt.

Der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hatte Trump vor einem diktatorischen” Verhalten wie ein “König” gewarnt. Der Gouverneur von Pennsylvania, Tom Wolf, hatte erklärt: “Wenn man sieht, wie wir die Verantwortung hatten, den Bundesstaat dichtzumachen, haben wir vermutlich die Hauptverantwortung, ihn wieder zu öffnen.”

Dies gestand Trump den Gouverneuren nun auch zu. Die USA würden “in schönen kleinen Stücken” wieder geöffnet, sagte Trump.

Entgegen der Erwartungen von US-Medien stellte Trump am Dienstag nicht die Mitglieder eines Beratergremiums vor, die Empfehlungen für die Regierung zur Rückkehr in die Normalität erarbeiten sollen. Stattdessen sagte der Präsident, er werde im Laufe der Woche mit Unternehmen, Kongressabgeordneten und den Gouverneuren aller Bundesstaaten telefonieren. “Unser Land muss sich öffnen und es wird sich öffnen”, sagte Trump.

 

AFP, 15.04.2020, Foto: US-Präsident Donald Trump © AFP / MANDEL NGAN