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Merkel richtet nach ersten Corona-Lockerungen Durchhalteappell an Bürger

Berlin-Mit einem Durchhalteappell hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bürger zur weiteren Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen ermahnt. “Wir dürfen uns keine Sekunde lang in Sicherheit wiegen”, warnte sie am Montag in Berlin. “Es wäre jammerschade, wenn wir sehenden Auges in einen Rückfall gehen würden.” Auch wenn am Montag die ersten Lockerungen in Kraft getreten seien, müsse jedem klar sein, “dass wir noch lange nicht über den Berg sind”.

Die Kanzlerin appellierte an die Regierungen der Bundesländer, bei den Lockerungen der Beschränkungen behutsam vorzugehen. Viele dieser Lockerungen lägen im Kompetenzbereich der Länder – diese müssten nun dafür sorgen, dass dieser Spielraum “möglichst eng ausgenutzt wird und nicht möglichst weit”, sagte die Kanzlerin. “Ich glaube, dass wir ansonsten Gefahr laufen könnten, dass wir die Lockerungen nicht genau übersehen.”

Sie habe den Eindruck, dass dass die Diskussion seit den Bund-Länder-Beschlüssen zu ersten Lockerungen “eine Sicherheit insinuiert, wie sie heute überhaupt nicht nicht da ist”. Der gleichzeitig gefasste Beschluss, die Kontaktbeschränkungen zu verlängern, sei “etwas in den Hintergrund” gerückt.

Die derzeitige Situation sei “trügerisch”, warnte Merkel. “Was wir heute begonnen haben, die Öffnung der Läden – was das bedeutet bei den Infektionszahlen, das sehen wir in 14 Tagen, nicht früher.” Merkel betonte, “wir” müssten weiterhin “wachsam und diszipliniert” bleiben – “wenn ich von ‘wir’ rede, dann sind das alle, die Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes”.

Niemand wolle einen “erneuten allgemeinen Shutdown”, sagte Merkel. Bei einem erneut “exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen” wäre aber ein solcher Schritt “unvermeidlich”.

Sie wisse um die Nöte vieler Menschen, versicherte die Kanzlerin zugleich – Eltern und Kinder, Arbeitnehmer, Künstler oder auch Gläubige sowie einsame Menschen. “Diese Pandemie verlangt uns allen ziemlich viel ab.” Den Nöten und Wünschen werde ihrer Überzeugung nach dadurch am besten begegnet, “wenn wir gerade auch am Anfang dieser Pandemie weiter die Kraft zu harten und strengen Maßnahmen aufbringen”.

Merkel unterstrich zudem die Bedeutung einer präzisen Nachverfolgung aller Infektionsketten. Dies gelinge aktuell noch nicht. Um hier besser zu werden, würden nun die Gesundheitsämter stärker unterstützt. Ziel sei es, pro 20.000 Einwohner mindestens ein mobiles Team im Einsatz zu haben, dass die Kontaktpersonen von Corona-Infizierten identifiziert und unter Quarantäne stellt.

Merkel deutete auch an, dass sie mit einer flächendeckenden Pflicht zum Tragen von einfachen Gesichtsmasken in bestimmten Situationen wie etwa dem öffentlichen Nahverkehr rechnet. Mehrere Bundesländer haben eine solche Pflicht bereits beschlossen.

Dies sei grundsätzlich nicht Sache des Bundes, sagte Merkel auf der Pressekonferenz im Kanzleramt. Bei “sachgerechtem Umgang” mit den Masken könnten diese ihrer Meinung nach aber einen Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Wenn es genug Masken gebe, dann gebe es “gute Gründe” dafür, sie etwa im öffentlichen Nahverkehr vorzuschreiben. Zuerst müsse aber sichergestellt sein, dass jedem Bürger eine solche Maske zur Verfügung gestellt werden könne.

Zurückhaltend zeigte sich Merkel zu Forderungen nach einer Mehrwertsteuersenkung für Hotels und Gastronomiebetriebe sowie nach einer generellen Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise seien erst “sehr kurz” in Kraft, sagte sie. Es dürfe da “nicht in zu kurzen Abständen” wieder etwas geändert werden.

 

AFP, 20.ß4.2020, Foto: Merkel am Montag © POOL/AFP / Markus Schreiber