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SPD Politiker Kahrs legt Ämter und Mandat nieder

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Langjähriger SPD-Bundestagsabgeordneter Kahrs legt Mandat nieder

Berlin- Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament aus Protest gegen eine Personalentscheidung der Fraktionsführung nieder. Kahrs begründete seinen Schritt am Dienstag in Berlin damit, dass er bei der Nominierung des Bundestags-Wehrbeauftragten von seiner Fraktion nicht berücksichtigt wurde. Kahrs war bisher haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch ein Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises des rechten Flügels der SPD.

“Als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert”, schrieb Kahrs in einer Erklärung. Fraktionschef Rolf Mützenich habe nun aber die bisherige Fraktionsvize Eva Högl für dieses Amt vorgeschlagen. “Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg”, schrieb dazu Kahrs. Er selbst suche nun aber “außerhalb der Politik einen Neuanfang”.

Der 56-jährige Kahrs war bisher direkt gewählter SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Als Sprecher des Seeheimer Kreises galt er in der Fraktion als ein Gegenpol zu Mützenich, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird – auch und gerade in verteidigungspolitischen Fragen.

Auch war Kahrs, dem wiederholt Eigenmächtigkeiten in Haushaltsfragen sowie ein Hang zur Strippenzieherei und innerparteilichen Intrigen vorgeworfen wurden, in seiner Partei nicht unumstritten.

Der 1963 in Bremen geborene Kahrs war Reserveoffizier der Bundeswehr im Rang eines Obersten. Als Jurastudent in Hamburg wurde er Mitglied und dann Bundessprecher der Studentenverbindung Wingolfbund. Seit 2018 ist Kahrs, der seine Homosexualität früh öffentlich gemacht hatte, mit seinem zuvor langjährigen Lebenspartner verheiratet.

Högl soll als Wehrbeauftragte den bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Bartels ablösen. Auch diese Entscheidung ist in der SPD umstritten, weil der langjährige Verteidigungspolitiker Bartels damit ausgebootet wird. Högl war als Fraktionsvize bisher für Innen und Recht zuständig. Der Vorschlag Mützenichs für ihre Nominierung wurde aber vom Fraktionsvorstand einmütig unterstützt.

 

AFP, 05.05.2020, Foto: SPD-Politiker Kahrs legt Bundestagsmandat nieder © AFP / Tobias Schwarz