Veröffentlicht von Ministerium sieht keine Dominanz von Rechtsextremen in Corona-Proteste
Berlin- Das Bundesinnenministerium sieht laut einem Zeitungsbericht bislang keine dominierende Rolle von Rechtsextremisten in den Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen.
Sie firmieren unter Überschriften wie #nichtohneuns, “Widerstand 2020” oder “Hygiene-Demonstration” – die Zahl der Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen nimmt täglich zu. Was treibt die Menschen auf die Straße und welche Ziele verfolgen die einzelnen Gruppen?
Corona-Proteste als Plattform für Impfgegner
Auch Impfgegner nutzen die Corona-Proteste, um sich Gehör zu verschaffen. Sie schüren die Angst vor einer vermeintlichen Zwangsimpfung gegen Corona – während ein Impfstoff gegen das SarsCov2-Virus laut Experten auf absehbare Zeit nicht verfügbar ist und bisher auch keine politischen Bestrebungen zu einer Impfpflicht existieren.
Die Impfgegner sprechen sich aber nicht nur gegen eine Corona-Impfung aus, sondern verbinden damit meist ihre generelle Ablehnung von Impfungen. Sie behaupten, Impfungen seien generell unnütz oder gesundheitsschädlich, und wollen mit diesen Äußerungen bei Menschen Gehör finden, die bisher mit diesem Milieu wenig Berührung hatten.
Die laute Minderheit
Eine “wesentliche Prägung” der Proteste durch Rechtsextremisten sei “derzeit nicht zu erkennen, zitiert die “Saarbrücker Zeitung” in ihrer Mittwochsausgabe aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.
Die Demonstrationen würden derzeit “von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen”, erklärte das Ministerium dem Blatt zufolge. Zugleich warne das Ressort aber, dass mehrere rechte Organisationen dazu aufgerufen hätten, sich strategisch an den Protesten zu beteiligen. Genannt werden in dem Papier die Parteien NPD, Die Rechte und Der III. Weg. Daher sei nicht auszuschließen, dass die Zahl der teilnehmenden Rechtsextremisten steigen werde.
Am Wochenende hatten erneut in mehreren deutschen Städten tausende Menschen gegen die Corona-Auflagen demonstriert. Aus verschiedenen Parteien gab es Warnungen, dass Rechtsextremisten versuchten, die Proteste für sich zu vereinnahmen.
AFP, PSM.Media, 20.05.2020, Foto: Demo in Berlin gegen Corona-Maßnahmen © AFP/Archiv / John MACDOUGALL