Veröffentlicht von AfD-Chef Meuthen weist Kritik zurück
Brandenburg-, AfD-Chef Jörg Meuthen hat zur Klärung des Richtungsstreits in der Partei für einen Sonderparteitag plädiert. Ein Sonderparteitag sei vielleicht eine “ganz gute Idee zur Klärung der Mehrheitsverhältnisse”, sagte Meuthen in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des Magazins “Cicero”. Er wisse die Mehrheit der Parteimitglieder hinter seinem Kurs. Die “Haltungsgemeinschaft”, die sich um das Gedankengut von Björn Höcke schare, habe in der Partei noch nie eine Mehrheit gehabt.
Meuthen hatte zuletzt den Richtungsstreit in der AfD angeheizt, indem der Bundesvorstand auf sein Betreiben hin den Parteiausschluss des brandenburgischen Landespolitikers Andreas Kalbitz beschlossen hatte. Meuthen begründete dies damit, dass Kalbitz Mitglied der rechtsextremen “Heimattreuen deutschen Jugend” gewesen sei. Kalbitz ist zusammen mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke Wortführer der ultrarechten Kräfte der AfD.
Die brandenburgische Landtagsfraktion stimmte jedoch am Montag mit deutlicher Mehrheit dafür, dass Kalbitz ihr Mitglied bleibt. Den Fraktionsvorsitz lässt Kalbitz ruhen, bis der Streit um seine AfD-Mitgliedschaft rechtlich geklärt ist. Höcke bezeichnete die Entscheidung des Parteivorstands als “Verrat” und kündigte Widerstand dagegen an.
Meuthen zeigte sich in dem “Cicero”-Interview gleichwohl überzeugt, dass es nicht zu einer Spaltung der Partei kommen werde. “Ich glaube, dass wir in kurzer Frist sehen werden, dass sich die Aufregung in der Partei wieder legen wird, weil wir eine Brandmauer nach Rechtsaußen wirksam und dicht machen”, sagte er.
Meuthen attackierte in dem Interview den AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland. Dieser habe “seine Hand immer schützend” über Kalbitz und den “Flügel” in der AfD gehalten. Dies tue Gauland auch jetzt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den “Flügel” Mitte März als rechtsextrem eingestuft und unter Beobachtung gestellt.
AFP, 20.05.2020, Foto: AfD-Chef Jörg Meuthen © AFP/Archiv / Odd ANDERSEN