Merkel informiert EU-Parlament über Pläne für deutschen Ratsvorsitz

Kanzlerin  und Kabinettsmitglieder informieren die Spitzen des EU-Parlaments über Planungen der Ratspräsidentschaft

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Kabinettsmitglieder informieren am Mittwoch die Spitzen des Europaparlaments über die Planungen für den deutschen EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr (11.00 Uhr). An den Beratungen per Video-Konferenz nehmen die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments und dessen Präsident David Sassoli teil. Die Bundesregierung ist auch durch Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Außenminister Heiko Maas (SPD) vertreten.

Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Es hat damit maßgeblichen Einfluss auf Themensetzung und Zeitpläne für die Beschlussfassung im Rat der Mitgliedstaaten. Schwerpunkte dürften die Folgen der Corona-Krise und der Abschluss der Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit sein. Einen detaillierten Plan hat die Bundesregierung noch nicht vorgelegt. Er wird im Juni erwartet.

AFP, 27.05.2020, Foto: Bundeskanzlerin Merkel © AFP/Kay Nietfeld/various sources