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Trump droht im Konflikt mit Twitter mit Schließung von Online-Netzwerken

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US-Präsident Trump hat sozialen Medien mit der Schließung gedroht

Washington- Im Konflikt mit Twitter hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit der Schließung von Online-Netzwerken gedroht. Republikanische Politiker hätten das Gefühl, “dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen”, schrieb Trump am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. “Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden”, warnte Trump.

Zwischen dem US-Präsidenten und dem von ihm viel genutzten Onlinedienst war es am Dienstag zu einem heftigen Konflikt gekommen. Das Unternehmen kennzeichnete erstmals zwei Tweets des US-Präsidenten, in denen es um vermeintliche Betrügereien bei Briefwahlen ging, als inhaltlich irreführend.

Trump reagierte wütend auf die Twitter-Maßnahme und warf dem Unternehmen vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November “einzumischen”. Er beschuldigte Twitter auch, “die Redefreiheit komplett zu unterdrücken”. Er werde dies “nicht zulassen”, twitterte der Präsident – ohne diese Drohung allerdings zu konkretisieren.

Für Trump ist Twitter einer der wichtigsten Kanäle für die Verbreitung seiner politischen Botschaften. Er benutzt den Dienst permanent dafür, Gegner zu attackieren, Verschwörungstheorien zu verbreiten und seine eigene Regierungsarbeit zu preisen. Viele Tweets des US-Präsidenten werden von Kritikern als Verdrehung oder Missachtung der Fakten angeprangert.

Gleichwohl hatte Twitter bislang nie auf Falschinformationen in Trumps Botschaften verwiesen. Vor zwei Wochen verschärfte das Unternehmen jedoch seine Regeln gegen die Verbreitung von Falschinformationen – und verwies nun auch erstmals auf Falschinformationen in Botschaften Trumps.

 

AFP, 27.05.2020, Foto: Trump droht mit der Schließung von Online-Netzwerken © Getty/Chip Somodevilla