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Trump plant Pressekonferenz zu China für Freitag

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USA wollen offenbar gegen Studenten aus China wegen Spionagevorwürfen vorgehen

Washington- US-Präsident Donald Trump will nach Angaben seiner Regierung gegen mutmaßliche Spionage durch chinesische Studenten in den Vereinigten Staaten vorgehen. Die Regierung habe die “Verpflichtung”, dafür zu sorgen, dass Studenten an US-Hochschulen “nicht im Auftrag der Kommunistischen Partei Chinas” agierten, sagte Außenminister Mike Pompeo am Donnerstagabend (Ortszeit) im TV-Sender Fox News. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass chinesische Studenten in den USA “spionieren”.

Die Zeitung “New York Times” hatte zuvor berichtet, dass Trump erwäge, tausende chinesische Studenten aus den USA auszuweisen, die Verbindungen zu den Streitkräften der Volksrepublik hätten. Viele US-Universitäten sind allerdings stark auf die von chinesischen Studenten gezahlten Studiengebühren angewiesen.

Die Spannungen zwischen Washington und Peking haben zuletzt stark zugenommen. Trump hat für diesen Freitag eine Pressekonferenz zum Thema China angekündigt, ohne sich näher zum Inhalt zu äußern. Pompeo ließ offen, ob es dabei um die angebliche Spionage durch Studenten gehen könnte.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist bereits seit längerem durch einen Handelskonflikt mit gegenseitigen Strafzöllen schwer belastet. Hinzu kamen dann in den vergangenen Monaten Streitigkeiten um die Verantwortung für das Ausmaß der Ausbreitung des Coronavirus.

Zuletzt gab es zudem heftigen Streit um ein von Peking geplantes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong. Die US-Regierung entzog der Finanzmetropole wegen des Gesetzesvorhabens ihren Sonderstatus nach US-Recht. Dies könnte etwa zur Folge haben, dass Exporte aus Hongkong mit ähnlich hohen US-Zöllen belegt werden wie solche aus Festlandchina.

 

AFP, 29.05.2020, Foto: US-Präsident Donald Trump © AFP / Brendan Smialowski