Veröffentlicht von Obama: Proteste ein Zeichen für einen Wandel der Denkweise
Washington- Der frühere US-Präsident Barack Obama sieht in den derzeitigen Protesten in den Vereinigten Staaten gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt den Ausdruck eines positiven gesellschaftlichen Wandels. Anders als in der Bürgerrechtsbewegung der sechziger Jahre gegen die Diskriminierung der Schwarzen marschiere nun “ein viel repräsentativerer Querschnitt von Amerika” friedlich auf den Straßen, sagte Obama am Mittwoch in einer Videobotschaft.
In den USA finde “ein Wandel der Denkweise” statt, sagte der frühere Präsident. Es herrsche ein breiteres Bewusstsein dafür, dass das Land “besser” werden könne. Besonders positiv wertete Obama die hohe Zahl junger Teilnehmer an den landesweiten Demonstrationen, die von dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz entfacht worden waren.
Aus dem Engagement der jungen Leute könne eine Dynamik für einen breiteren gesellschaftlichen Wandel entstehen, sagte Obama. Die Dynamik müsse genutzt werden, um “endlich eine Wirkung zu erzielen”. Es war das erste Mal, dass sich der 58-jährige Ex-Präsident per Video zu den aktuellen Protesten äußerte. Seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus Anfang 2017 hat er nur selten öffentlich zu aktuellen politischen Themen Stellung bezogen.
In seiner Videobotschaft ging Obama nicht direkt auf den Umgang seines Nachfolgers Donald Trump mit den Protesten ein. Trump sieht sich wegen seiner martialischen Ansagen von verschiedenen Seiten heftiger Kritik ausgesetzt. Er hat mit dem Einsatz der Armee gegen Ausschreitungen bei den Protesten gedroht, wovon sich sogar Verteidigungsminister Mark Esper distanzierte.
Die seit anderthalb Wochen andauernden Proteste sind immer wieder in Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten, Brandstiftungen und Plünderungen eskaliert. Dutzende Städte verhängten Ausgangssperren, eine Reihe von Bundesstaaten mobilisierte die Nationalgarde. Auch am Mittwoch gab es wieder Demonstrationen in zahlreichen Städten, ohne dass es jedoch zunächst zu größeren Gewaltakten kam.
Auch der frühere US-Präsident Jimmy Carter äußerte sich zu den Protesten. Er und seine Frau Rosalynn fühlten mit Floyds Familie mit sowie auch mit allen jenen, “die angesichts der allgegenwärtigen rassischen Diskriminierung und ungehemmten Grausamkeit ohne Hoffnung sind”, erklärte der 95-Jährige in einem schriftlichen Statement.
Carter forderte ein Ende des “auf Rassendiskriminierung basierenden Polizei- und Justizsystems” und der “unmoralischen ökonomischen Ungleichheiten zwischen Weißen und Schwarzen”. An die Demonstranten appellierte er, Gewalt zu meiden. Weder spontane noch bewusst angestachelte Gewaltakte seien “eine Lösung”.
Der frühere US-Verteidigungsminister Jim Mattis prangerte unterdessen Trumps Reaktion auf die Proteste scharf an. Die USA erlebten derzeit die “Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung”, schrieb Mattis, der früher selber dem Regierungsteam Trumps angehörte, in einem von der Zeitschrift “The Atlantic” veröffentlichten Beitrag.
Trump unternehme nicht den Versuch, die US-Bevölkerung zu einen, sondern wolle sie im Gegenteil “spalten”, kritisierte Mattis. Der frühere General war im Dezember 2018 aus Protest gegen Trumps Syrien-Politik vom Posten des Pentagon-Chefs zurückgetreten.
AFP, 04.06.2020, Foto: Der frühere US-Präsident Barack Obama © AFP/Archiv / RHONA WISE