Veröffentlicht von US-Präsident äußert Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Teheran
Washington- US-Präsident Donald Trump hat nach der vorzeitigen Freilassung eines im Iran zu zehn Jahren Haft verurteilten US-Bürgers die Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Teheran bekundet. “Danke an den Iran”, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter als Reaktion darauf, dass die iranischen Behörden dem Marineveteranen Michael White die Heimkehr ermöglicht hatten. Dies zeige, dass ein “Deal” mit Teheran “möglich” sei, schrieb Trump.
Der US-Präsident bezog sich damit offenbar auf sein Ziel einer umfassenden Vereinbarung mit dem Iran, die deutlich über das von Trump vor zwei Jahren aufgekündigte Atomabkommen hinausgehen soll. US-Außenminister Mike Pompeo lobte das “konstruktive” Verhalten der iranischen Behörden bei der Freilassung Whites. Er forderte allerdings die Freilassung von weiteren drei US-Bürgern im Iran.
White war am Donnerstag aus dem Land ausgeflogen worden. “Ich bin glücklich, mitteilen zu können, dass der Albtraum vorbei ist und mein Sohn sich in Sicherheit auf dem Heimweg befindet”, verkündete seine Mutter. White wurde zunächst in einer Schweizer Maschine nach Zürich geflogen. Trump teilte mit, er habe mit White telefoniert. Dieser sollte anschließend ein Flugzeug in Richtung USA besteigen.
Am Vortag war der 2016 in den USA festgenommene iranische Wissenschaftler Cyrus Asgari in seine Heimat zurückgekehrt. US-Regierungsvertreter bestritten aber, dass es eine Abmachung für einen Austausch der beiden Männer gegeben habe. Zeitgleich zur Heimreise Whites erging zudem die Anordnung eines US-Bundesrichters, einen ebenfalls inhaftierten Mediziner iranischer Herkunft freizulassen.
Trumps jetzige positive Worte über den Iran waren eine seltene Geste. Der US-Präsident beschreibt den Iran regelmäßig als Hauptquelle von Gewalt und Instabilität im Nahen Osten und verfolgt eine Politik des “maximalen Drucks” auf das Land. Zu Jahresbeginn hatten beide Staaten noch am Rande eines Krieges gestanden, nachdem der iranische General Kassem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak gezielt getötet worden war.
Das Atomabkommen mit dem Iran hatte Trump im Mai 2018 einseitig aufgekündigt, danach ließ er massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft setzen. Trump verlangt eine weit umfassendere Vereinbarung mit Teheran, die etwa auch das iranische Raketenprogramm einbeziehen soll. Der Kurs des “maximalen Drucks” soll Teheran dazu bringen, über ein solches Abkommen zu verhandeln.
White war im Juli 2018 in der nordostiranischen Stadt Maschhad festgenommen worden, als er eine Frau besuchte, die er Berichten zufolge im Internet kennengelernt hatte. Im folgenden Jahr wurde der Mittvierziger schuldig gesprochen, das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, beleidigt und Teheran-feindliche Äußerungen im Internet veröffentlicht zu haben.
Im vergangenen März wurde White dann angesichts der Corona-Krise aus dem Gefängnis entlassen und in die Obhut der Schweizer Botschaft im Iran übergeben. Weil Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, vertritt die Schweiz stellvertretend die US-Interessen im Iran. White, der sich selber mit dem Coronavirus infiziert hatte, hatte den Iran aber zunächst nicht verlassen dürfen.
Der heimgekehrte Wissenschaftler Asgari war 2016 während eines akademischen Besuchs in den USA festgenommen worden. Ihm wurde der Diebstahl von Handelsgeheimnissen vorgeworfen. Ein US-Gericht sprach ihn aber frei. Die US-Einwanderungsbehörden verbaten Asgari danach die Ausreise, bis er am Mittwoch schließlich doch heimkehren konnte.
Der ebenfalls in den USA inhaftierte Mediziner Madschid Taheri wiederum hatte sich im Dezember wegen Finanzdelikten schuldig bekannt. Auch gab er zu, mit Versendung eines technischen Geräts gegen die Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Der US-Richter befand nun, dass Taheri seine Strafe abgesessen habe und ausreisen dürfe.
AFP, 05.06.2020, Foto: Michael White (l.) in Zürich mit dem US-Sondergesandten Brian Hook © US State Department/AFP /