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Merkel und Länderchefs beraten über Corona und andere Themen

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Kanzlerin Angela Merkel und das Bundeskabinett planen ein Milliarden-Paket für die Konjunktur

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Mittwoch zu Beratungen im Berliner Kanzleramt zusammen (15.00 Uhr). Bei dem Treffen soll es nach Regierungsangaben unter anderem um die Auswirkungen der Coronakrise und das geplante Konjunkturpaket gehen. Auch die Energiewende, der Mobilfunkausbau und die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft stehen auf der Tagesordnung. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.

Einem Bericht der “Rheinischen Post” zufolge plant die Bundesregierung für das Treffen einen Beschluss zum Aufbau einer “Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS)”. Diese soll sicherstellen, dass in Pandemiefällen genügend Schutzausrüstung zur Verfügung steht. Für die turnusmäßigen Beratungen sind die Länderchefs erstmals seit Monaten wieder persönlich im Kanzleramt. Seit März hatten sie mehrere Sondertreffen per Video zur Coronakrise abgehalten, zuletzt am 26. Mai. Die Corona-Bestimmungen sind weitgehend Ländersache.

 

AFP,  17.06.2020, Foto: Kanzlerin Merkel, (C) POOL/AFP/Archiv / Markus Schreiber