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China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

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Streit um Uiguren- Trump unterzeichnet Sanktionen gegen China

Peking- China hat mit einer harten Antwort auf die von den USA geplanten Sanktionen wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren gedroht. China werde “entschlossen zurückschlagen”, erklärte am Donnerstag das Außenministerium in Peking. Die USA würden “alle resultierenden Konsequenzen” aus ihrem Sanktionsgesetz zu tragen haben. Das Gesetz stelle eine “grobe” Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik dar.

Von welcher Art die chinesischen Gegenmaßnahmen sein könnten, konkretisierte die chinesische Regierung nicht. US-Präsident Donald Trump hatte das im Mai vom Kongress verabschiedete Sanktionsgesetz am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.

Vorgesehen sind darin Strafmaßnahmen gegen chinesische Regierungsmitglieder und Behördenmitarbeiter, die für “Masseninhaftierungen” von Uiguren in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang verantwortlich sind. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind bereits durch den Handelskonflikt und den Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie stark angespannt.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück.

 

AFP, 18.06.2020, Foto: Uiguren bei einer Demonstration in der Türkei im Februar © AFP/Archiv / Adem ALTAN