Merkel erläutert Bundestag Pläne für deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft

Berlin- In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag ihre Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft erläutern.

Dem Auftritt der Kanzlerin schließt sich eine einstündige Debatte der Fraktionen über die Europapolitik an. Deutschland hat ab dem 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union inne.

Am Freitag nimmt Merkel an dem Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs teil. Auch darauf dürfte die Kanzlerin in ihrer Rede vor dem Plenum Bezug nehmen. Wichtige Themen des Video-Gipfels dürften die Folgen der Corona-Krise sowie der künftige mittelfristige Finanzrahmen der EU sein.

AFP, 18.06.2020, Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)  © POOL/AFP/Archiv / Michael Kappeler