Veröffentlicht von Nach Seehofers Absage: Pistorius will Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei
Minister verweist anlässlich gezielter Kontrollen auch auf Erfahrungswissen der Beamten
Osnabrück- Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer durchführen lassen zu wollen.
In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte der Sprecher der SPD-Innenressorts: “Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund.” Er werde versuchen, seine “Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen”.
Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen und nicht nur Niedersachsen. Auch sei die Studie schon bei der Erarbeitung des Auftrags eng mit den Gewerkschaften abzustimmen.
Der Minister erklärte, dass bei der Polizeiarbeit wie bei jeder anderen Tätigkeit die Gefahr bestehe, Stereotypen zu erliegen. Gleichzeitig handele es sich aber nicht automatisch um welche, falls bestimmte Personengruppen gezielt kontrolliert würden. “Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten. Das ist kein Racial Profiling”, sagte Pistorius. Aus dem gleichen Grund gerieten jüngere Menschen häufiger in eine Drogenkontrolle als ältere, ohne dass dies eine Diskriminierung sei. Eine Studie könne helfen, dieses Spannungsfeld zu klären.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuletzt erklärt, einer solchen Untersuchung bedürfe es nicht. Auch andere Politiker kritisierten den Anschein eines Generalverdachts.
Neue Osnabrücker Zeitung, 17.07.2020, Foto: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) © Abgeordneten Boris Pistorius