Veröffentlicht von Nach Corona-Demo in Berlin Schärfere Auflagen, härtere Strafen?
Berlin- Nach der massiven Kritik an der Großdemonstration gegen die Corona-Regeln stellt Unions-Innenexperte Schuster solche Veranstaltungen insgesamt infrage. Der Städte- und Gemeindebund macht dem Land Berlin Vorwürfe.
Die Union hat eine Wiederholung von Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von Corona-Leugnern grundsätzlich in Frage gestellt. “Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit”, sagte Unions-Innenexperte Armin Schuster der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Montag).
Nach seiner Einschätzung wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen “nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen”. Das Nichteinhalten von Corona-Regeln öffentlich zur Schau zu stellen, die Attacken auf Medienvertreter und immer wieder unfriedliche Auseinandersetzungen mit der Polizei rechtfertigten schon im Vorfeld ein “deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden”, unterstrich der CDU-Politiker.
Rheinische Post/PSM.Media, 03.08.2020, Foto: Großdemonstrationen in Berlin 01.08.2020 © PSM.Media