Veröffentlicht von QUERDENKEN 711: Die Versammlungen finden statt
Berlin- Verbot Versammlung am 29. August 2020 zu dem Thema „Berlin invites Europe -Fest für Freiheit und Frieden“ sowie Dauermahnwache zum Thema “Berlin invites Europe -Fest für Frieden und Freiheit -Camp” vom 30. August bis 14. September 2020
Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“. Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt.
QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben.
Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschenstellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.
Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer: „”Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird”.
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Zitat aus dem Verbotsbescheid -Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG:
“Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit ei-ner Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht.”
Sind –anders als in Weißrussland –nur noch regierungskonforme Demonstrationen zugelassen?Außenministier Heiko Maaß veröffentlichte heute dazu folgende Pressemitteilung:
„Mit den täglich zunehmenden Repressionen gegen friedliche Demonstranten stellt sich die Führung in Minsk immer weiter ins Abseits. Diese mutigen Bürgerinnen und Bürgergehen auf die Straßen ihres Landes gegen Wahlfälschung und für ihr verbrieftes Recht auf Freiheit und demokratische Teilhabe.
Sie fordern dabei nicht mehr, aber auch nicht weniger als einen offenen Dialog mit ihrer eigenen Staatsführung.“
Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-entwick-lungen-belarus/2377358
Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird.
Diese, wie die anderen Versammlungen von QUERDENKEN in Berlin werden stattfinden.
Ich möchte mich ausdrücklich für die Äußerung des sozialdemokratischen Innensenators, folgende Gruppen seien rechtsradikal oder Verschwörungstheoretikerentschuldigen:
- 1.QUERDENKEN711(https://www.youtube.com/watch?v=mft5vV7_kW0)
- 2.100 QUERDENKEN-Initiativen bundesweit
- 3.QUERDENKEN Österreich
- 4.QUERDENKEN Schweiz
- 5.Demokratischer Widerstand
- 6.Rote Fahne
- 7.Schausteller-Gewerbe
- 8.Naturschützer
- 9.Christen (https://youtu.be/36NnB9T9rrQ)
- 10.Muslime (https://youtu.be/EQ8fnhC72zg)
Der Innensenator hat ein unvollständiges Informationsbild und ignoriert die Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes haben an der Corona-Demonstration am vergangenen Samstag in Berlin nur „einzelne Angehörige“ aus dem rechtsextremen Spektrum teilgenommen. Vor der Veranstaltung sei durch verschiedene Personen und Organisationen aus diesem Spekt-rum mobilisiert worden. Aber: „Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der F.A.S. mit.
„Insofern resultierte aus der Kundgebung für die traditionelle rechtsextremistische Szene keine nennenswerte Anschlussfähigkeit an demokratische Kundgebungsteilnehmer“, sagen die Verfassungsschützer.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-demo-nur-einzelne-rechtsextreme-16894746.html
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© Pressemitteilung von Michael Ballweg/ Querdenken 711, 26.08.2020, Foto: Michael Ballweg Berlin © PSM.Media- Nachrichtenagentur
Wir kommen den Machenschaften von 1933 immer näher. Eine SPD Spitzenfunktionärin darv Tausebde Menschen beleidigen und sogar Volksverhetzung machen und Tausende Menschen dürfen nicht die Meinung sagen, d hätte man odh mit wahrhaftigen Fakten Gegenargumente dort darlegen können aber da haben die Falschmelder Angst daß sie entlarvt werden Darum dieses Verbot Die Wahrheit wird siegen Wir wollen Neuwahlen und zwar sofort Da braucht ih nicht nach Belorußland gucken Ihr seid viel schlimmer !!!
Es ist völlig richtig, dass Ballweg und Co. gegen dieses rechtswidrige Verbot der DEMO Einspruch eingelegt haben. Und es kann nur so sein, dass dieses Verbot aufgehoben werden MUSS. Wird es das wider Erwarten nicht, dann sind wir nicht mehr in einem Rechtsstaat, wo die Grundgesetze, die ein jeder Bürger hat, ausgehebelt werden. Ich hoffe das sehen die Verfassungsrichter genau so. Wenn selbst die BILD dagegen angeht, dann haben wir einen starken Verbündeten. Ich hoffe, dass sich die Leute nicht dadurch abschrecken lassen und kommen. Mehr als 5 Mio. Teilnehmer, die Stadt Berlin muß geflutet werden. Was bildet sich diese Merkelbande mit ihrer Satansbrut eigentlich ein? Sie ist vom Volk gewählt worden und hat einen Schwur abgegeben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Aber was macht die seit 15 Jahren, genau das Gegenteil. Weil sich bisher keiner außer AFD geregt hat, macht sie immer weiter. Jetzt ist das Mass voll, wir gehen auf die Strasse und lassen uns durch kein Verbot davon abbringen. Wir haben noch den § 20 GG. Wenn keine andere Abhilfe möglich ist, dann Widerstand. Wir wollen mal sehen, ob diese Demokratie noch zu retten ist.