Gottfried Curio,Berlin Demo,Politik,Presse,News

Verbot der Berlin Demo ist der Versuch, legitimen Protest zu diskreditieren

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Berlin verbietet Corona-Demo am Wochenende

Berlin- Zum Verbot der für das Wochenende in Berlin geplanten Corona-Demonstrationen durch den Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, mit:

“Das Verbot der Berliner Demonstration gegen Lockdown-Maßnahmen durch den SPD-Innensenator Geisel zeigt in erschreckender Weise vor allem eines: die offenbar bestehende Notwendigkeit einer solchen Demonstration. In ungeahntem Tempo verlassen die Machthaber die Demokratie in Richtung einer Diktatur-Komfortzone. Was mit dem Netz-Zensur-Gesetz an offen betriebener ‘Durchsetzung’ von Meinungsunterdrückung begann, soll nun im öffentlichen Raum vollendet werden: der Regierungsapparat maßt sich an – unter Schein-Vokabeln wie ‘Anti-Diskriminierung’ beziehungsweise ‘Hygiene’ -, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung abschaffen zu wollen.

Die Berliner Regierung fällt seit längerem vor allem mit dem Schutz von Linksextremisten beziehungsweise gewalttätigen Ausländern auf, sei es beim Verbot, die Rückzugsräume von Linksextremisten zu betreten, sei es beim Berliner Anti-Diskriminierungsgesetz. Die offene Abschaffung der Grundrechte reißt der Berliner Regierung nun die letzte demokratische Maske vom Gesicht.

Da man bei den regierungskonformen und ideologisch erwünschten BLM-Protesten noch schulterzuckend wegsah, stellt sich die Frage, ob das Seuchenschutzgesetz nicht zu einem Mißliebige-Meinungen-Abwehrgesetz umfunktioniert werden soll. Damit erzeugt die Regierung berechtigtes Mißtrauen betreffend ihre Intentionen und untergräbt mit dieser politischen Instrumentalisierung nun ihrerseits die Glaubwürdigkeit ihrer eigenen Corona-Maßnahmen.

Ein Skandal, dass der Staat legitimen Protest der Bürger schon im Vorhinein zu diskreditieren versucht, ja, zu kriminalisieren. Gut, dass sich in diesem Land noch viele trauen, ihre von den Regierungsvorgaben abweichenden Meinungen öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Eine Nagelprobe für unsere Demokratie – bei der der Staat zur Zeit schlecht aussieht.”

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, 29.08.2020, Foto: Innensenator Andreas Geisel (SPD) © Achim Melde / Deutscher Bundestag, Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland

15 Kommentare

  1. Guten Tag,
    ich hatte eigentlich erwartet, daß die Blauen die Administration ständig vor sich hertreibt mit Vorhaltungen zu den Coronaanordnungen. Inzwischen sollte es sich bis zum letzten herumgesprochen haben, daß z.B. die Maske nichts nachweisbares bringt und bereits deshalb als unzulässiger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte zu werten ist. Zur Wirksamkeit bei Andreas Sönnichsen nachzuschauen, er trat bei Hangar 7 auf, und erläuterte anhand aktueller Metastudie, das die Maske eine Effektivität von rd. 17% habe. Im ersten Augenblick klingt das schon gut aber dann kam er mit der zu betrachtenden Basis raus und das ist die Infektionswahrscheinlichkeit. Und die bezifferte er mit 1:10000. Und dieses 1/10tsdtel wäre um 17% reduzierbar; und das sei dicht an der Nachweisgrenze.

    Und dann vermisse ich die ständigen Nachfragen nach den tatsächlichen Infiziertenzahlen. Veröffentlicht werden ja nur die Zahlen der positiv getesteten. Und auch hierzu dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben, daß bei niedriger Prävalenz die Wahrscheinlichkeit hoher Falschpositivraten ergibt. Es gibt inzwischen einen Ringuntersuchung dazu, veröffentlicht von Dr. Gunter Frank mit dem Ergebnis, daß die falsch positiv Rate bei 1,4% der Proben lag.
    Und wie Sie sehen, liegt die Rate der derzeit positiv geteteten Leute seit Wochen so um die 1% der Tests.
    Kann also gut sein, daß da gar keiner tatsächlich infiziert ist, und das wäre ein Skandal.
    Könnte man leicht ausschließen indem die positiv getesteten nochmal getestet werden, dann fällt die Wahrscheinlichkeit des erneuten falsch positiv testens nahe Null. Aber das wird ja grade nicht gemacht, warum wohl.
    In der Quintessenz wollen wir endlich wieder alle, ausnahmslos alle Freiheitsrechte wiederhaben. Und, das muß ich so sagen, haben die Blauen nicht rechtzeitig begriffen.
    Die einzigen, die es m.E. richtig gemacht haben, waren meine Leute in Schweden. Keine große Aufregung, etwas Umsicht wie bei jeder harten Grippewelle und das wars.
    Und egal was wir auch immer machen, gestorben wird schlußendlich immer.
    Und auch das ist inzwischen gut sichtbar, nirgends in Europa gibt es eine Übersterblichkeit
    Freundliche Grüße

    1. Tja Johannson, da zeigst du mal wieder dein geballtes Unwissen. Masken bringen also nachweislich nichts? Dann erbringe mir bitte diesen Nachweis. Erkundige dich doch mal wie eine Tröpfcheninfektion abläuft und vielleicht verstehst du dann wieso auch ein Stück Stoff vor Mund und Nase diese eindemmen kann. Ist wirklich kein Hexenwerk das zu verstehen.
      Auch wenn das Tragen einer Maske das Risiko nur minimal verringern würde, WAS zum Teufel wäre so schlimm daran trotzdem eine Maske zu tragen? Schadet es irgendwem in irgendeiner Art und Weise? Ihr schwafelt von Freiheit aber unterwerft euch jeden Tag freiwillig den gesellschaftlichen Auflagen, an die ihr euch gewöhnt habt…einfach weil sie schon seit eurer Geburt bestehen und Gang und Gäbe sind. Ein Riesenaufstand wegen einem Stück Stoff über Mund und Nase…richtig krasse Freiheitskämpfer seid ihr. 😀

      Als nächstes kommst du mit Dr. Gunter Frank. Dr. Gunter Frank ist KEIN Facharzt. Er ist Allgemeinmediziner und Naturheilkundler und fachlich wie man sieht nicht ansatzweise qualifiziert die momentane Lage einzuschätzen, so wie es namenhafte Virologen und Epidemiologen tun. Der gute Dr. Frank glaubt auch allerlei anderen Nonsens und glänzte auch schon mit schwachsinnigen Theorien zu anderen Krankheitsbildern wie Adipositas. Da haste dir ja echt den Richtigen ausgesucht. Vielleicht solltest du dir auch mal andere Quellen zu Covid-19 anschauen und nicht nur diese Youtube und Facebookscheisse die ihr in euren Grüppchen teilt und die eh eure seltsamen Ansichten untermauern.
      Unvoreingenommen informieren ist das Zauberwort.

      Und das Beispiel Schweden ist auch seltendämlich. Vergleiche die Bevölkerungsdichte, die Entfernung zum Kernzentrum der Pandemie in Europa etc. Vielleicht dämmerts dann ja. Die Schweden haben abseits von Masken auch Auflagen, so wie bei uns gibt es Abstandsregelung, Beschränkungen für Veranstaltungen etc etc. Ich weiss auch nicht von welcher Aufregung du redest, die Aufregung geht grundsätzlich von den Coronaleugnern aus. Das sind die Leute die auf der Straße hysterisch rumkreischen und wirren Kram brüllen… ^^

      Ihr Heiopeis müsst mal verstehen das es für eine Pandemie keine festgeschriebene Vorgehensweise gibt. Jede Pandemie verläuft anders und nach anderen Regeln und gerade bei einem Virus wie Covid-19 ist es durchaus klug gewesen so vorzugehen. Aber das verstehst du nicht. Das sieht man auch schon daran das du WIEDER wie JEDER von euch Deppen mit der Sterblichkeit um die Ecke kommst. Die Sterblichkeit ist bei dem Virus nicht das Hauptproblem und auch im Moment hat man keinerlei Grundlagen, um endgültige Aussagen zu treffen.

      1. Nun ja, die gewählten Worte zeigen in aller Regel die Qualität des Rufers an. Und da brauch ich mich nicht zu schämen. Und woher wollen Sie denn wissen welche Rechte und Pflichten ich klaglos habe über mich ergehen lassen und gegen welche ich aufbegehrt habe?

      2. Ach ja, ich habe Zahlen genannt, die können Sie gerne versuchen zu widerlegen. Bis dahin bleibe ich bei meiner Aussage.

      3. Herr Flip, es wäre schön wenn Sie Ihre Vorhaltung an andere selbst befolgen. Schauen Sie sich doch die offiziellen Daten an und Aussagen an an RKI, Minister Spahn und anderen Politiker. Da finden Sie schnell aussagen wie:

        Minister Spahn in der ARD mit der Warnung von zu vielen Test weil dann auch mehr positive bzw. falsch Positive angezeigt werden.

        Zahlen des RKI, Anzahl getesteter und Anzahl infizierter ergab im Mai um die 2% und wir waren froh. Jetzt im August liegt es immer noch bei um die 2% und wir haben Panik. Warum hört man nicht auf die Aussage von Minister Spahn vom ARD Interview?

        Maske, hierzu gibt es von mehreren Politikern die aussage, dass die Maske nur einen erzieherischen Grund hat, damit wir die Pandemie nicht vergessen.

        Das alles kann man aus der Mainstream Presse erfahren oder aus den Bekanntmachungen der offiziellen Stellen.

        Vielleicht erklären Sie uns wo das Hauptproblem des Virus liegt. In der Sterblichkeit liegt es Ihrer Meinung ja nicht. Vor was haben Sie dann Angst bzw. sollen alle anderen Menschen auch Angst haben?

        Die Voraussetzungen für eine Pandemie wurden ja von der WHO vor ein paar Jahren festgelegt. Nach der alten Festlegung hätten wir keine Pandemie. Vielleicht haben Sie dazu eine Erklärung.

        Warum sind die Zahlen der Infizierten nach den Demos BLM und Corona nicht hoch gegangen? An den RKI Zahlen ist nichts zusehen. Aber das sehen nur Aluhutträger so.

        Sie sprechen dem allgemein Arzt sein Kompetenz ab. Es gibt auch Virologen, die nicht die Meinung der Regierung und des RKI vertreten. Die Menschen haben Professorentitel etc. die hat man in der Vergangenheit nicht geschenkt bekommen. Warum hört denen keinen zu?

        Warum werden Sie in Ihrem Post beleidigend?
        Fehlen Ihnen vielleicht die Argumente? Dann sind Sie in guter Gesellschaft, hat unsere Regierung auch nicht.

        Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag und halten Sie an Ihrem heiligen Virus fest.

  2. ich persönlich traue dem unternehmer und leiter dieser demo Michael Ballauf soviel kenntnisstand,durchsetzungsvermögen, mut, wissen, intelligenz und formale unterstützung von seinen mitstreitern zu, daß die vielen organisatorischen vorarbeiten, informationen und das liebevolle miteinander nicht umsonst gewesen sein sollten, weil ein innensenator oder sonstiger “mensch” (?) auf letzter minute verhindern möchte, was vielen menschen auf der seele brennt. der senator sollte zulassen was nicht verhindert werden sollte- dann ist er für mich ein mensch mit dem gleichen mut und positiven eigenschaften wie sein angeblicher “feind”michael ballauf- was ist mit der waffengleicheit, herr senator?
    und dann die blauen – wo bleibt der mut, die überzeugung für das grundgesetz – gehen sie mit auf die straße und werden sie weiter bekenner- siehe herr brandner- weiter erfolge und weiterkommen für das grundgesetz

  3. Wieder einmal muss man bekräftigen: Wenn Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht!
    Wohl noch nie war dieser Aufruf dringender und notwendiger als in der jetzigen Zeit.

  4. Was hat man von einem SPD Politiker erwartet wenn die Vorsitzende eine ganzes Land beleiigen darf und tausende eigene Landsleite als Covidioten beschmipft dann sollten mal alle SPD wäheln oder lieber doch sofort austreten denn Sarazin der seine Meinung sagte mußte weg aber Volksverhetzer dürfen in die Führung ist eben nun mal Merkeltreue vergleicht mal wie es 1933 begann!!!!

  5. Ich verstehe zum Beispiel manche Aufregung nicht, weshalb diese Maskengeschichte immer wieder thematisiert wird. Müsste doch auch dem letzten Kritiker mittlerweile klar sein, dass diese nicht hilft und andere Gründe hat. Auch das Querdenken 711 von Michael Ballweg ständig und immer wieder in irgendeine rechte, linke oder sonstige politische Ecke verordnet wird. Wer diese Demos nur ein einziges Mal besucht und vorbehaltlos auf sich wirken lässt, weiß das es keinerlei Rechtfertigung gibt diese nicht zuzulassen. – Dahinter stecken dann wohl andere Motive der Corona-Verteidiger. Ich weiß zwar nicht was da am Wochenende passieren wird, denke aber, dass es ein Wendepunkt im öffentliche Debattenraum sein wird.

  6. Prof. Ulrike Kemmerer, Virologin und Epidemiologin, kommentiert:
    ” Vom PCR-Test auf infiszierte Menschen schliessen zu wollen ist Kaffeesatzleserei.”

  7. An Flip:

    Masken bringen laut dem Virilogen und Epidemiologen Prof. Dr. Bhakdi gar NiCHTS!
    ( über 300 wissenschaftliche Veröffentlichungen in medizinischen Fachzeitschriften)

    In seinem Bestseller Corona Fehlalarm (sei 2 Monaten Platz 1 in Deutschland und nun auch in Österreich und der Schweiz Platz 1)
    gibt es ein Kapitel zur Maske. Gedächtniszitat:

    Der covid 19 Vurus ist 0,3 micrometer klein.
    Bei den besten Masken haben die kleinsten Poren 30 micrometer.

    Wir heben also ein Virus welches 90 mal KLEiNER ist, als die Poren in den Masken!

    Das bedeutet:

    Covid 19 fliegt durch Masken, wie durch ein “offenes Scheunentor”!

    Eine Leseprobe von Corona Fehlalarm findet man im Netz. Das Buch kostet jedoch nur 15 Euro.

  8. als erstes
    jeder der lesen kann ist ganz klar auf der seite (ich bin keine pippikakaaasau)
    denn auf jeder verpackung für altagsmasken steht unter herstellerangaben
    (DIESE MASKEN HELFEN NICHT GEGEN VIREN ODER BAKTERIEN)
    und konzerne haben mit die besten juristen wenn es darum geht sich schadlos zu halten
    also NICHT in haftung genommen werde zu können !!!

    das einzige wogegen diese masken helfen ist :
    einen sich beschleunigten mömmes der aus der nase schießt zu stoppen
    mehr aber auch nicht ( mömmesgröße 3-5 mm )

    als zweites
    ich lese immer nur von infizierten
    wo aber sind die krank gewordenen ???

    250 auf der intensiv station wobei 31000 intensivstations betten frei gehalten sind
    und von den 250 personen ist die hälfte schwerst vorerkrankt (die bei jeder starken grippe dort auch behandelt werden müssten )

    dann haben wir nochmals 50 menschen mit organtransplantationen deren imunsystem sowieso total im keller ist

    im rest tummeln sich dann 80+ mit alters bedingtem schwachem imunsytem
    blutarme menschen die nur 1 mal im monat frische luft genießen und sich nur mit sonnenschutz UV 2000 ins freie trauen

    ach ja ich vergas ITALIEN
    und hier wieder wer lesen kann usw usw
    weiß das in italien jedes jahr min 10.000 menschen an krankenhaus keimen sterben
    liegt sicher daran weil die krankenhäuser in der stark betroffenen region
    ( KEINE DRECKSLÖCHER sind ) sonder einfach nur über desinfiziert und meister propper sauber sind

    die antibiotika resistent in dieser region liegt bei über 80 %
    könnte ja vielleicht damit etwas zu tun haben weil in dieser region riesige schweine mastbetriebe an zu treffen sind
    obwohl diese ja nur das beste aus mutties küche bekommen
    antibiotika einsatzt nicht die spur niemals never nein (von wegen die hühner)

    aber zurück zum thema
    wenn in den USA die prüfung des PCR testes abgeschlossen ist
    und es sollte sich heraus stellen das die fehlerquote bei über 40 % liegt sollten sich einige politiker warm anziehen
    den 40% aller getesteten menschen fälschlich in quaratäne geschickt zu haben ihnen finanziellen schaden zu gefügt zu haben ( ist schon starker tobac)
    hinzu kommt das zz ohne jegliche (zulassung validierung) des PCR wissentlich getestet wird

    wirft doch schon die frage auf seid ihr bei sinnen
    habt ihr eine macke
    oder liegt es einfach daran backe backe kuchen der bäcker hat gerufen ………………….

    ich bin nicht RECHTS LINKS oder sonst ein fan irgenwelcher anderen
    ich bin einfach ein trauriger mensch der sein land liebt
    aber ohnmächtig ist ihm zu helfen
    so als wäre man in einem traum und das böse steht mit dem messer hinter dir
    und du rennst so schnell wie du kannst davon
    aber du entfernst dich keinen mm

    RD

  9. Man kann sich auf zwei Arten irren:
    indem man glaubt was nicht wahr ist oder
    indem man sich weigert zu glauben was wahr ist.
    Soren Kierkegaard
    Die Welt des Guten ist an die Individualität geknüpft –
    Das Gute ist nicht an Zahl sondern an Mass gebunden.
    Das moralische Mass kennt nur den Singular:
    den freien, das heisst guten Menschen.
    Georg Soldner
    Wenn man in die falsche Richtung läuft,
    hat es keinen Sinn das Tempo zu erhöhen.
    Birgit Breul

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