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Urteil Verwaltungsgericht- Verbot für Berlin Demo 29.08. aufgehoben

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Versammlung kann mit Auflagen stattfinden

Berlin- Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt.

Die Demonstration am Samstag wird stattfinden, aber unter Auflagen. Der Veranstalter muss  von Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstandes einhalten. Sie beziehen sich vor allem auf die Ausgestaltung des Bühnenbereichs, dort müssen Gitter aufgestellt werden, damit keine Personenballung entsteht. Der Veranstalter muss konstant und immer wieder über Lautsprecher die Teilnehmer auffordern, die Mindestabstände einzuhalten.

Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig

PSM.Media- Nachrichtenagentur,28.08.2020,  Foto: Berlin Demo Anfang August © PSM.Media

6 Kommentare

  1. Na da warte ich mal ab wann die MerkelDiktatur dort die Veranwortlichen Richter an die Luft setzt oder aus gesundheitlichen Gründen versetzt Aber da sitzt ja noch ein Gericht drüber was dies wieder bei Einspruch kippen kann. Man sollte eigentlich merken, wird diese Demo verboten wird es die sogenannten Montagsdemos in jeder deutschen Stadt und Gemeinde unter dem Motto wir sind das Volk geben bis die Regierung gestürzt ist nicht zurücktreten, denn das Volk verlangt berechtigt eine Wiedergutmachung durch alle!!!! Verantwortlichen mit ihrem Vermögen wie die kleine Rentnerin die eine Packung Heidelbeeren geklaut. Ihr habt uns Millionen geklaut da könnt ihr bis 80 für einen Mindestlohn als Putzfrau in Altenheimen arbeiten und dann gibts die Mindestrente.

    1. Ich lache mich schlapp. Ihr seid NICHT DAS VOLK oder seit wann sind weniger als 1 % “das Volk ?

  2. Die Demo findet wohl nun doch statt – Bitte liebe Demonstranten haltet aber die Regeln ein!

    Ich empfand das Verbot empörend und als einen Affront gegen die Demokratie.

    Wie ich eben – zu meiner großen Erleichterung – gelesen habe, findet die Demo in Berlin morgen nun doch statt. Das Verbot wurde offenbar gekippt.

    Es wäre wirklich gut, wenn die Demonstranten vielleicht doch (zumindest zum Teil) Atemschutzmasken tragen würden, und –soweit möglich – die Abstandsregeln einhalten würden. Das wäre ein Zeichen: “Wir sind gegen Masken – Aber wir kennen die Angst der Bevölkerung, und wir nehmen deshalb Rücksicht!”

    Gebt bitte denjenigen, die die Demo erst verbieten wollten, keinen Grund dafür, weitere Demos dieser Art zu verbieten!

    Ich selbst bin auch kein Befürworter der Maskenpflicht, aber trotzdem trage ich beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen eine Maske und halte Abstandsregeln ein. Allein schon deswegen, weil ich weiß, dass es hierzulande sehr viele Menschen gibt, die SARS-CoV 2 für ein absolut tödliches Killervirus halten – trotz geführter Evidenzen, die dagegen sprechen.

    Diese Menschen haben eine panische Angst (die ich zwar für unbegründet halte, aber sie haben halt diese Angst).

    Aus Rücksicht auf deren Gefühle befolge ich in der Öffentlichkeit Abstandsregeln und Maskenpflicht. Meine persönliche Meinung, dass diese Angst irrational ist, spielt hierbei für mein Verhalten keine Rolle. Andere Menschen erschrecken, heißt ihnen weh zu tun. Bitte seid vernünftig!

    Ich bin zwar zu alt für Demos, aber selbst wenn ich auf ginge, würde ich bestimmt eine Maske tragen.

    Schaut euch auch mal die Demonstranten auf der großen Anti-Lockdown-und-Korruptionspolitik-Demo in Tel Aviv/Israel an (25.000 Menschen).

    Diese Demonstranten kämpften für etwas viel wichtigeres und gegen etwas wirklich Existenzbedrohendes,

    In Israel wurde im März ein Lockdown verhängt, im Vergleich zu dem der deutsche “Shutdown-light” ein Picknick im Grünen war. Alles war komplett dicht gemacht worden, Wirklich restlos ALLES, nur ein paar Discounter für Lebensmittel waren offen. Die Menschen durften ihre Wohnungen nur für wenige Stunden an Tag und auch nur innerhalb eines Radius von 100 Metern um ihre Wohnung verlassen. Man musste auch an der frischen Luft und überall außerhalb der Wohnung eine Maske tragen.
    Menschen in ländlichen Gebieten bekamen Lebensmittel vom Militär geliefert.

    Mein Sohn lebt in Israel und hat mir jeden Tag erzählt, wie schrecklich das Ganze war.

    Nur 10% der Leute durften arbeiten. Dann wurde das ganze ziemli8ch schnell und fast vollständig gelockert. Und jetzt will man die Leute wieder einsperren. Die Menschen da wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, dass Benjomin Netanyahu (BiBi) sie jetzt wieder einsperren will.

    Bei deren Demos geht es wirklich um Freiheit oder Eingesperrt sein. Die demonstrieren dafür, dass sie nicht schon wieder in einen Alptraum der Existenz gestoßen werden.Trotzdem halten die sich alle an die Regel zum Tragen einer Schutzmaske bei Massenveranstaltungen, obwohl die sehr aufgebracht und wütend sind.

    Nehmt euch die Demo in Tel Aviv/12.08.20 zum Vorbild.

  3. Die Demo findet wohl nun doch statt – Bitte liebe Demonstranten haltet aber die Regeln ein!

    Ich empfand das Verbot empörend und als einen Affront gegen die Demokratie.

    Wie ich eben – zu meiner großen Erleichterung – gelesen habe, findet die Demo in Berlin morgen nun doch statt. Das Verbot wurde offenbar gekippt.

    Es wäre wirklich gut, wenn die Demonstranten vielleicht doch (zumindest zum Teil) Atemschutzmasken tragen würden, und –soweit möglich – die Abstandsregeln einhalten würden. Das wäre ein Zeichen: “Wir sind gegen Masken – Aber wir kennen die Angst der Bevölkerung, und wir nehmen deshalb Rücksicht!”

    Gebt bitte denjenigen, die die Demo erst verbieten wollten, keinen Grund dafür, weitere Demos dieser Art zu verbieten!

    Ich selbst bin auch kein Befürworter der Maskenpflicht, aber trotzdem trage ich beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen eine Maske und halte Abstandsregeln ein. Allein schon deswegen, weil ich weiß, dass es hierzulande sehr viele Menschen gibt, die SARS-CoV 2 für ein absolut tödliches Killervirus halten – trotz geführter Evidenzen, die dagegen sprechen.

    Diese Menschen haben eine panische Angst (die ich zwar für unbegründet halte, aber sie haben halt diese Angst).

    Aus Rücksicht auf deren Gefühle befolge ich in der Öffentlichkeit Abstandsregeln und Maskenpflicht. Meine persönliche Meinung, dass diese Angst irrational ist, spielt hierbei für mein Verhalten keine Rolle. Andere Menschen erschrecken, heißt ihnen weh zu tun. Bitte seid vernünftig!

    Ich bin zwar zu alt für Demos, aber selbst wenn ich auf ginge, würde ich bestimmt eine Maske tragen.

    Schaut euch auch mal die Demonstranten auf der großen Anti-Lockdown-und-Korruptionspolitik-Demo in Tel Aviv/Israel an (25.000 Menschen).

    Diese Demonstranten kämpften für etwas viel wichtigeres und gegen etwas wirklich Existenzbedrohendes,

    In Israel wurde im März ein Lockdown verhängt, im Vergleich zu dem der deutsche “Shutdown-light” ein Picknick im Grünen war. Alles war komplett dicht gemacht worden, Wirklich restlos ALLES, nur ein paar Discounter für Lebensmittel waren offen. Die Menschen durften ihre Wohnungen nur für wenige Stunden an Tag und auch nur innerhalb eines Radius von 100 Metern um ihre Wohnung verlassen. Man musste auch an der frischen Luft und überall außerhalb der Wohnung eine Maske tragen.
    Menschen in ländlichen Gebieten bekamen Lebensmittel vom Militär geliefert.

    Mein Sohn lebt in Israel und hat mir jeden Tag erzählt, wie schrecklich das Ganze war.

    Nur 10% der Leute durften arbeiten. Dann wurde das ganze ziemli8ch schnell und fast vollständig gelockert. Und jetzt will man die Leute wieder einsperren. Die Menschen da wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, dass Benjomin Netanyahu (BiBi) sie jetzt wieder einsperren will.

    Bei deren Demos geht es wirklich um Freiheit oder Eingesperrt sein. Die demonstrieren dafür, dass sie nicht schon wieder in einen Alptraum der Existenz gestoßen werden.Trotzdem halten die sich alle an die Regel zum Tragen einer Schutzmaske bei Massenveranstaltungen, obwohl die sehr aufgebracht und wütend sind.

    Nehmt euch die Demo in Tel Aviv/12.08.20 zum Vorbild

  4. Ich fand die Entscheidung von Innensenator Andreas Geisel auch schon im Vorfeld absolt richtig.
    Für jeden Politiker ist es sicherlicherlich in dieser Zeit besonders schrieg, sich für einen Weg zu
    entscheiden.
    Das Oberlandesgericht und derern Richter hat sich bei Ihren Urteil an ein anders ungehen mit
    unserem Demotationrecht gehalten.
    Die Richter hatten Glück, sie wurden nicht wie unsere Polizei mit Flaschen beworfen obwohl das
    mehr als absehbar war. Es war mir als Hauptschüler vollig klar das, dass nicht geht.
    Gerichte sollten unsere Polizei mehr Respekt entgebenbringen und sie nicht ihre Urteile ausbaden
    lassen.
    Unser Polizei sehe ich schon fast als Opfer. Getreten, geschlagen in den Rücken gesprungen
    alles nicht schön, aber Täter gibt es wenige.
    Oder diese Täter haben andere Pers. Sorgen (Depression) so das diese Angriffe fast schon
    selbstverständich sind und das Strafmass so Human ist jeder Polizst leide der dieses
    Schlamassel ausbaden muss,
    Mfg Dieter

    PS.Bei einem Problem zu meine Komentar bin ich gerne bereit mich auszutauchen um dazu zulernen.

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