Querdenken,Michael Ballweg,Berlin,News

Berlin- Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Camp

Veröffentlicht von

Dauermahnwache war vom 30. August bis zum 14. September auf der Straße des 17. Juni geplant

Berlin- Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Camps von Gegnern der Corona-Politik in Berlin bestätigt, die durch den Tiergarten zum Brandenburger Tor führt und am Rand des Regierungsviertels liegt.

Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg.

Dieses hatte die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Epidemie nicht einhalten. Dieser Argumentation schlossen sich die Richter in Karlsruhe an.

Mit Blick auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit argumentierten sie: Es könne zum Schutz vor Infektionsgefahren auch ein Versammlungsverbot ausgesprochen werden, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen. Im Fall des geplanten Camps gebe es keine anderen Mittel zur Gefahrenabwehr.

dpa/PSM.Media, 31.08.2020, Foto: Berlin Demo Straße des 17. Juni, (C) PSM.Media

Ein Kommentar

  1. “““Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Epidemie nicht einhalten.“““ Man weiß also im Voraus wie -Abstände- sein werden, aha!

    Apropos Abstände: Wieso werden dann friedliche Menschen, die für ihre Rechte demonstrieren, wie Vieh zusammengestaucht, und zwar zu Tausenden, so dass es dadurch wirklich absolut keine Abstände mehr geben kann?
    Dann muss dieses Handeln doch ein Verbrechen gewesen sein, oder?
    Und für ein Verbrechen gibt es Verantwortliche, oder?
    Und wann werden die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen?

    Es muss doch mittlerweile dem Letzten so langsam einleuchten, wo wir hier eigentlich leben.

    Und nicht nur hier, weltweit.

    Ich empfehle hier mal sich mit dem Begriff der Psychopathie auseinanderzusetzen.

Kommentare sind geschlossen.