Die Todespolitik

Beim Lesen des Buches von Naomi Klein Die Schock-Strategie dachte ich: „Das ist genau das, was heute in Brasilien passiert!“ Daher werde ich einige der Kategorien der Autorin zur Erläuterung des Prozesses, in dem sich die brasilianische Gesellschaft befindet, verwenden. Um einen Schritt über die Klein’sche Schock-Strategie hinauszugehen, müssen wir verstehen, dass die kapitalistische ideologische Entwicklung kein einheitlicher Prozess ist und ihre Praxis nie ohne Gewalt stattfand.

Der Liberalismus — das, was Neoliberale wie Ludwig von Mises oder Friedrich von Hayek „klassischen Liberalismus“ nennen — war nie eine homogene Doktrin. Ganz im Gegenteil: Von Anfang an hatte er einen recht heterogenen Charakter. In diesem Sinne konvergieren berühmte Autoren wie Adam Smith oder John Stuart Mill mit ihm nicht in grundlegenden Punkten, wie etwa der Sklaverei.

Die liberale Doktrin im 18. Jahrhundert

Die sogenannte liberale Doktrin hat historisch die objektive und widersprüchliche Bewegung der Entwicklung des Kapitalismus begleitet. Auf der einen Seite sahen Adam Smith, David Hume, Marquis de Condorcet und weitere eine revolutionäre Bewegung des Kapitals, wobei das Verständnis der Transformationen von der feudalen zur bürgerlichen Gesellschaft deren realen Bewegung folgen musste, sodass es unmöglich wäre, die entstehende Gesellschaft zu verstehen, indem man sich auf abstrakte, starre Kategorien festlegt.

In diesem Zusammenhang nahm Smithwahr, was heute in einem selbstproklamierten „liberalen“ Kreis fast unmöglich erscheint, und er betont nachdrücklich:

„In einer despotischen Regierung werden Sklaven vielleicht besser behandelt als in einer freien Regierung, in der jedes Gesetz von ihren Herren gemacht wird, die niemals etwas verabschieden werden, was ihnen selbst schadet“ (1).

Auf der anderen Seite erklären John Stuart Mill, John Locke, John C. Calhoun und weitere die konservative, reaktionäre Seite der Macht der entstehenden Kapitalistenklasse. So verteidigte Mill während des Amerikanischen Bürgerkriegs die Union im Kampf gegen die Konföderation. Im Vergleich dazu betont Domenico Losurdo:

„ … als er seine Aufmerksamkeit auf die Kolonien richtete, rechtfertigte der englische Liberale den ‚Despotismus‘ des Westens gegenüber den ‚Rassen‘, die noch ‚minderjährig‘ waren und die einen ‚absoluten Gehorsam‘ einhalten mussten, um auf den Weg des Fortschritts gebracht zu werden“ (2).

Locke hingegen sieht die Legitimierung des Privateigentums in der Arbeit. Jedoch hat er nicht nur keine Probleme mit der Enteignung der Ureinwohner in den Vereinigten Staaten, sondern rechtfertigt diese auch. Willkürlich schließt er jede Art von Arbeit aus, die nicht dem angelsächsischen Konzept entspricht (3). Daher wurde die Tätigkeit des Ureinwohners Amerikas, die (Re-)Produktion von Leben, die eine bestimmte Form der Arbeit darstellt, philosophisch in Nicht-Arbeit verwandelt. Enteignung erscheint somit als Teil einer heiligen Gerechtigkeit. Die Eingeborenen können wie Tiere geschlachtet werden (4).

Der Neoliberalismus Mitte des vorigen Jahrhunderts

Zurück ins 20. Jahrhundert: Mit dem Verlust des Atems der Sozialdemokratie (5) vollzieht das Kapital eine weitere kapitalistische Kulturrevolution, um sein Überleben zu sichern. Der Neoliberalismus, der 1951 noch von Milton Friedman positiv bezeichnet wurde, sollte einen „neuen Glauben“ darstellen, der „die Macht des Staates, sich in die detaillierten Aktivitäten von Individuen einzumischen, stark einschränkt“ (6). Das Kapitals, dessen Macht zum Teil durch die Sozialdemokratie eingeschränkt wurde, sollte befreit werden.

In Anlehnung an Michel Foucault lässt sich feststellen, dass der Liberalismus des 18. und 19. Jahrhunderts den Kapitalismus als ein grundlegendes Stück zur Bereicherung und gleichzeitigen Begrenzung der Staatsmacht verstand.

Der Neoliberalismus formuliert hingegen eine Staatsphobie, indem er den Staat sowohl mit dem Sowjetkommunismus als auch dem Faschismus in Verbindung bringt (7). Der Staat wird zu einem Mittel der privaten Bereicherung und der Begrenzung des Marktes.

Von Mises versucht, jede Form von Alternative zum uneingeschränkten Kapitalismus zu verbieten. „Alle gegenwärtigen politischen Parteien sind mit den wichtigsten sozialistischen Ideen gesättigt“ (8). Eine neue „Gefahr“ wird heraufbeschworen, die Idee des Sozialismus sei nichts anderes als „eine grandiose Rationalisierung kleinlicher Ressentiments“ (9). So erscheint der sozialistische Klassenkampf als bloße triviale und minderwertige Meinung. Hayek fügt hinzu: „Der Sozialismus kann nur mit Methoden in die Praxis umgesetzt werden, die die meisten Sozialisten missbilligen“ (10). Unterdessen enthüllt die Schock-Strategie (siehe unten), dass das, was Hayek rekriminiert, die wahre Praxis des Neoliberalismus darstellt.

Der erzwungene Wandel im kulturellen Gedächtnis

Dennoch ist es wichtig, den durch die neoliberale Doktrin erzwungenen Wandel im kulturellen Gedächtnis hervorzuheben. Ihr ideologisches Fundament beruht viel mehr auf Rhetorik als auf den Argumenten selbst. Statt von Kapital, der Produktion von Leben, zu sprechen, geht es um den Markt. Das heißt, er ersetzt die Form der Produktion durch die Form der Verteilung, als wären sie Synonyme. Der kapitalistische Markt wird als „freier Markt“ dargestellt und so behandelt, als ob die Existenz eines Marktes ein eigentümliches Element des Kapitalismus sei, der wiederum als „freie Gesellschaft“ bezeichnet wird.

Wenn nun die Burgen im Feudalismus infolge des Handels entstanden sind, wenn in Sklavengesellschaften die von ihnen produzierten Produkte durch Kauf und Verkauf vermarktet wurden, dann ist der Markt dem Kapitalismus nicht eigentümlich, denn es gab sowohl Märkte in der Antike als auch im Feudalismus. Der Markt ist demnach eine Form der Verteilung, die dem Kapitalismus vorausging. Was den Kapitalismus zu einer spezifischen Produktionsweise macht, ist nicht seine Form der Verteilung, sondern die Art der Produktion.

Wenn der Neoliberalismus verkündet, der Staat sei ein Hindernis für die umfassende gesellschaftliche Entwicklung, vergisst er, dass der kapitalistische Markt auf dem Kapital basiert, das wiederum seine Macht durch den Staat legitimiert und sichert. Das sogenannte Gewaltmonopol des Staates ist in Wirklichkeit das Monopol der staatlich vermittelten Gewalt der herrschenden Klasse. Wenn Austausch — das heißt: die Entäußerung des Privateigentums — die Grundlage der Macht des Kapitals ist, dann erscheint staatliche Vermittlung als eine Notwendigkeit, um entsprechende Produktionsverhältnisse zu garantieren.

Das Rechtssystem, der Polizeiapparat, die Zusammensetzung der Gesetze, ihre Kontrolle und Umsetzung, die Schaffung und Erhaltung der Infrastruktur, die Qualifizierung der notwendigen Arbeitskräfte und so weiter sind Grundlagen dafür, dass die produktiven Sphären und auch die Verteilung des Kapitals, das heißt des Marktes, funktionieren.

Der Staat ist also kein Element des Sozialismus, und damit kein Gegensatz des Kapitals und seiner Verteilungssphäre, des Marktes, sondern ein integraler Bestandteil der Gesamtheit, die die kapitalistische Herrschaft zusammensetzt und legitimiert.

In Die Verfassung der Freiheit zeigt Hayek die ganze Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit, der Gesetze, die eine „freie Gesellschaft“ und einen „freien Markt“ gewährleisten. Im Kapitel Zwang und Staat definiert er:

„Von Zwang sprechen wir, wenn das Handeln eines Menschen dem Willen eines anderen unterworfen wird, und zwar nicht für seine eigenen Zwecke, sondern für die Zwecke des anderen. Es ist nicht so, daß der Gezwungene überhaupt nicht mehr wählt“ (12).

Aber wie wählen wir, wenn wir nicht über die Mittel verfügen, um tätig zu sein, zu produzieren und zu leben?

Die Dialektik des „freien Marktes“ verrät er dann:

„Wenn auch unter Zwang, entscheide doch noch immer ich, was unter den gegebenen Umständen das geringste Übel ist“ (13).

Ein solcher Logik-Purzelbaum rechtfertigt die binäre Behauptung: Staatlicher Zwang ist Zwang und Marktzwang ist Freiheit. Dem Staat bleibt nur eine Option, auf dem Markt gibt es mehrere. Durch Rhetorik wird das getrennt, was untrennbar ist: die Trennung der Herrschaft der Klasse — des Kapitals — von ihrem Herrschaftsinstrument — dem Staat. Wenn jedoch der Markt ein Monopol bilden kann, wie kann die Tatsache dann gerechtfertigt sein, dass das private Monopol besser wäre als das staatliche?

Hayek zögerte nicht:

„Nur unter außergewöhnlichen Umständen kann jemand, der die ausschließliche Verfügungsgewalt über gewisse für uns wesentliche Mittel oder Dienstleistungen hat, echten Zwang ausüben“ (14).

Mit anderen Worten: Das Monopol ist eine Ausnahme.

Walter Eucken verewigt den Markt, indem er die Geschichte der Menschheit als die Geschichte des Marktes betrachtet. Die Verfälschung der Logik lautet also:

1. wo immer es ein Wirtschaftssystem gibt, gibt es auch eine Form des Marktes (falsche historische Voraussetzung);
2. wo immer es eine Gesellschaft gibt, gibt es ein Wirtschaftssystem (richtige historische Voraussetzung).

Wenn wir die beiden Voraussetzungen zusammenführen, dann gibt es in jeder Gesellschaft eine Form des Marktes, der Markt wird verewigt, zu einer natürlichen Tatsache der Menschheitsgeschichte gemacht, das heißt zu einer subjektiven und irrationalen Geschichte.

Die neoliberale Kulturrevolution des Kapitals

Die Freiheit und der Liberalismus des Westens wurden immer mit den Mitteln der Gewalt und der Verweigerung von Unabhängigkeit, Autonomie und Freiheit durchgesetzt, mit Ausnahme für diejenigen, die von der weitverbreiteten Ohnmacht profitiert haben. Die Methode zur Durchsetzung des Neoliberalismus findet sich, so Naomi Klein, in:

„Milton Friedmans (Buch) Kapitalismus und Freiheit: Privatisierung, Deregulierung und Kürzung der Sozialausgaben – die Dreifaltigkeit des freien Marktes. Geschulte US-Wirtschaftswissenschaftler in Chile versuchten, diese Ideen friedlich und innerhalb der Grenzen der demokratischen Debatte einzubringen, aber sie wurden mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Jetzt waren die Jungs von Chicago und ihre Pläne wieder da“ (15),

mit dem, was Friedman einen „neuen Glauben“ (16) nannte, als er sich auf den Neoliberalismus bezog. Klein ergänzt: „In dieser neuen Ära brauchte außer einer Handvoll Männer in Uniform niemand mit ihnen übereinzustimmen. Ihre entschiedensten politischen Gegner befanden sich entweder im Gefängnis, waren tot oder flohen in Deckung; das Spektakel der Kampfjets und Todeskarawanen hielt alle anderen in Schach“ (17).

Der Neoliberalismus als eine weitere Kulturrevolution des Kapitals im 20. Jahrhundert gewann an Fahrt.

Die Methode zur Durchsetzung des Neoliberalismus, der in seiner Geschichte auf starke staatliche Interventionen und Gewalt gegen Menschenleben setzt, das heißt auf das, was Hayek dem Sozialismus vorwirft, basiert laut Klein auf der von der Psychiatrie in den Vereinigten Staaten entwickelten Methode der Schocktherapien.

Der Schock verursachte eine Leere im Gedächtnis, die „einen irreparablen Verlust darstellt“ (18), doch für den Psychiater Ewen Cameron, der solche Experimente an der McGill University in Montreal durchführte, stellte die Leere etwas anderes dar: „(als) das leere Brett, frei von schlechten Gewohnheiten, auf dem neue Standards geschrieben werden konnten.“

Mit anderen Worten:

„Der ‚massive Verlust aller Erinnerungen‘, der durch die intensive ECT (Elektrokrampftherapie) verursacht wurde, war keine unglückliche Nebenwirkung; er war der wesentliche Punkt der Behandlung“ (19).

Wenn die neoliberale zirkuläre Logik, insbesondere die von Friedman verteidigte, den „freien Markt“ als das vollkommenste soziale Arrangement betrachtet, das sich in seinem natürlichen Verlauf als perfekt erweist, dann kann jedes Problem, jede Unvollkommenheit nicht diesem sozialen Arrangement zugeschrieben werden, sondern irgendeiner Art von Intervention oder äußerem Hindernis. Durch die Auslöschung solch verzerrter Praktiken würde man zum „freien Markt“ gelangen.

Friedman geht davon aus, dass der „freie Mann“ eine Wahrheit ist, die gegeben ist, also natürlich, in diesem Sinne „liegt den meisten Argumenten gegen den freien Markt der fehlende Glaube an die Freiheit selbst zugrunde“ (20). Er erkennt jedoch die Notwendigkeit der Regierung an, „denn absolute Freiheit ist unmöglich“ (21). Allerdings erscheint staatliche Hilfe zur Durchsetzung der Freiheit für diejenigen, die nicht an die Freiheit selbst glauben, als ein zentrales Element zur Operationalisierung von Friedmans Kreuzzug des „neuen Glaubens“ im Neoliberalismus. Die militärische Intervention durch Pinochets Putsch 1973 in Chile erschien wie eine „Schock-Strategie“, die Friedman zufolge zweifellos „das einzige Mittel (war). Auf jeden Fall. Es gab keinen anderen. Es gibt keine andere langfristige Lösung“ (22).

Auf diese Weise wurde das — was im Verständnis der revolutionären Linke einst klar war, nämlich dass Krisenzeiten günstige Momente für eine gesellschaftliche Neuordnung sind — nicht nur von den Neoliberalen verstanden, sondern sie gingen noch einen Schritt weiter. Sie schufen die Vorstellung einer Notwendigkeit zur Schaffung von künstlichen Krisen, um die neoliberale Kulturrevolution voranzutreiben: Privatisierung, Deregulierung und Kürzungen der Sozialausgaben. So erhalten der Transfer von Reichtum, Akkumulation, Kontrolle und gesellschaftspolitischer Macht einen neuen Impuls — einen Impuls, der durch Marktwettbewerb den langen Prozess der kapitalistischen Ausbeutung beschleunigt. Dieser lange Ausbeutungsprozess kann nur durch den Klassenkampf Rückschläge erleiden.

Die Verschmelzung der modernen Rechten und Linken

Während im gesellschaftspolitischen Bereich die selbst ernannten Linksregierungen — sei es in Brasilien, Polen, Chile, Argentinien, Bolivien oder Südafrika — Gleichberechtigung, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit anstrebten, gaben sie die Wirtschaft auf, die durch das Finanzkapital über den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (neben anderen Institutionen) definiert worden war.

Zudem legitimieren Menschenrechtsorganisationen laut Klein in der Praxis den Neoliberalismus, weil „da Menschenrechtsverletzungen ein universelles Übel waren, das an und für sich falsch war“, sodass es nicht „notwendig war, die Gründe für die Menschenrechtsverletzungen zu ermitteln, sondern sie so akribisch und glaubwürdig wie möglich zu dokumentieren“ (22).

Diese Position von Amnesty International, über die Klein berichtet, stellt einen konkreten Präzedenzfall für die Trennung von politischen und wirtschaftlichen Interessen — beispielsweise durch Nichtregierungsorganisationen — dar. In diesem Zusammenhang müssen wir die Verschmelzung der modernen Rechten und Linken verstehen.

Der wirtschaftliche Neoliberalismus — die Rechte — ist sich der Förderung einer wirtschaftlichen Fibel ohne gesellschaftspolitische Realität bewusst, um angeblich die gesellschaftspolitische Realität über die individuelle Freiheit zu verbessern: – In der Praxis wurde zwischen 99 Prozent und 1 Prozent der Bevölkerung ein unüberwindbarer Abgrund geschaffen, den eine Studie der Citibank bereits 2005 mit dem Konzept der Plutonomie beschrieben hat (23).

Dagegen sucht der soziale Neoliberalismus — also die gegenwärtige Linke — gesellschaftspolitische Verbesserungen ohne jeglichen wirtschaftlichen Anspruch, der auf eine konkrete, also wirtschaftliche Verbesserung des Lebens abzielt, ohne die wirtschaftlichen Determinanten zu berühren.

So wird eine politisch-wirtschaftliche Entscheidung auf der politischen Ebene mit „gut“ oder „schlecht“ übersetzt, während man darauf verzichtet, die wirtschaftlichen Beweggründe zu verstehen und explizit zu machen. Gemeinsam — und nur im Schein des Antagonismus — komponieren sie eine Art Dialektik des Vergessens oder eine Zerstörung des sozialen Gedächtnisses.

Auf diese Weise werden der Diskurs und die Legitimation des Neoliberalismus nackt ausgezogen. Klar wird, warum Apathie und Ohnmacht die Realität in ihre Ausbuchtung verwandeln. Das Kapital umfasst in seiner gegenwärtigen Phase einen breiten kulturellen Bereich und konkretisiert damit eine Form der mentalen Kolonialisierung: Ein Beispiel ist die Vernichtung des historischen Gedächtnisses des Kampfes gegen das Kapital und die Substitution durch Identitätskämpfe.

Da die Realität immer prekärer wird, werden objektive und subjektive Bedingungen für radikale Veränderungen im System der Organisation des Lebens, das der Kapitalismus darstellt, geschaffen. Die totale historische Entpolitisierung der Linken, der Schock des Irrationalismus, der jede emanzipatorische Vernunft zerstört hat, lässt sie jedoch immer noch kriechen, wenn sie versucht, die Realität zu verstehen, in der sie sich im 21. Jahrhundert befindet.

Die Täuschung durch die neoliberale Wirtschaftsrevolution

In diesem Szenario hat das Kapital weiterhin einen großen Vorteil und schafft es, seine Wirtschaftspolitik mit wenig oder praktisch ohne Anfechtungen zu besänftigen. Denn während die neoliberale Wirtschaftsrevolution wenig verstanden wird, ziehen Figuren wie Donald Trump und Jair Bolsonaro die Aufmerksamkeit auf sich, die alles von dem ablenken, was wirklich relevant ist — wie in einem Zaubertrick.

Der chinesische Militärstratege und Philosoph Sun Tzu wusste bereits vor mehr als 2.500 Jahren: „Jeder Krieg basiert auf Täuschung“ (24). Daher ist der konstante Zustand von Simulakrum und Simulation unerlässlich — wo Fiktion und Realität sich dicht aufwickeln, dass sie nicht voneinander unterschieden werden können, wie Jean Baudrillard im gleichnamigen Buch gezeigt hat (25).

Dennoch gilt die Maxime eines jeden Krieges: „Wenn er vereint ist, müssen wir ihn teilen“ (26). Das hat auch Nicoló di Bernardo dei Machiavelli (27), Florentiner Staatsmann und Philosoph der Renaissance, in seinem Werk „Der Fürst“ perfekt dargestellt — als Grundlage für die Eroberung jedes großen Imperiums.

In Brasilien geht man davon aus, dass Präsident Jair Bolsonaro die zentrale Gefahr darstellt, obwohl er in Wirklichkeit nur einer der Akteure der laufenden Revolution des Kapitals ist. Wenn Bolsonaro fällt, ist es wichtig für die Fortsetzung der Ausbeutung Brasiliens beziehungsweise des Neokolonialismus, dass der Wirtschaftsminister Paulo Guedes — oder jemand ähnliches, wie es in den vergangenen 25 Jahren in Brasilien die Regel war — die Wirtschaft kontrolliert.

Sun Tzus Taktik zur Erreichung strategischer Ziele lässt sich modern mit der US-Militärdoktrin Shock and Awe (Schock und Ehrfurcht) zusammenfassen, was kurz gesagt bedeuten würde:

„Eine rasche Dominanz würde die Kontrolle über die Umwelt übernehmen und die Wahrnehmung und das Verständnis des Gegners für die Ereignisse lähmen oder überlasten, sodass der Feind auf taktischer und strategischer Ebene keinen Widerstand leisten könnte“ (28).

Naomi Klein erklärt:

„Die Prämisse ist, dass die Menschen Antworten auf allmähliche Veränderungen entwickeln können — ein zerschlagenes Gesundheitsprogramm hier, ein Handelsabkommen dort —, aber wenn Dutzende von Veränderungen aus allen Richtungen auf einmal kommen, stellt sich ein Gefühl der Sinnlosigkeit ein, und die Bevölkerung wird schlaff“ (29).

Aus diesem Grund antwortet Paulo Guedes bei jedem Problem, das sich stellt, auf die Notwendigkeit, die verschiedenen „Reformen“, die der IWF fordert (30), rasch umzusetzen, denn nur sie könnten helfen — so wie damals, als er an der völkermörderischen Regierung des Diktators Augusto Pinochet teilnahm.

In diesem Kontext machen der Mangel an politisch-intellektueller Reaktion und die Lähmung der Massen, durch Arbeitslosigkeit, Steuern, Hunger, Unsicherheit, gesundheitliche Unsicherheit — zum Beispiel schon mehr als Hunderttausende Tote durch Covid-19 —, Geldmangel et cetera, das Umfeld für die Plünderungen günstig, die Paulo Guedes als Vertreter des brasilianischen Wucherkapitals und des internationalen Finanzkapitalismus betrieben hat.