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München VGH-Querdenker Demo Beschränkung Theresienwiese aufgehoben

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Querdenken-Demo gegen Corona-Politik in München

München- Heute will die Vereinigung Querdenken 089 in München demonstrieren. Bei Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen hat die Regierung ein hartes Durchgreifen angekündigt.

Update: Laut Süddeutsche Zeitung hob der VGH die Teilnehmer Beschränkungen von 1000 Demonstranten für die Theresienwiese auf.

Die für heute in München geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen darf nicht so stattfinden wie es von der Stuttgarter Initiative von Michael Ballweg geplant war. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am frühen Samstagmorgen – und bestätigte damit in Teilen das erstinstanzliche Urteil und die Vorgaben der Stadt. Allerdings wurde ein bislang verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern vom Odeonsplatz zur Theresienwiese erlaubt. Im Übrigen wurde die Beschwerde der Organisatoren aber zurückgewiesen.

Das VG war zuvor der Argumentation der Stadt gefolgt: “Die absehbaren Verstöße gegen das gesetzlich zwingend erforderliche Abstandsgebot begründen eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und rechtfertigen die getroffenen Maßnahmen.” Beim geplanten Demozug wäre zu erwarten, dass mehr als die angemeldeten 500 Teilnehmer kämen angesichts der sich unmittelbar anschließenden Kundgebung auf dem Odeonsplatz. Weil dieser ein “Knotenpunkt des Fußgängerverkehrs” sei, könnten dort die Abstandsregeln nicht eingehalten werden, so das Gericht. Zudem fehle im Sicherheitskonzept der Veranstalter eine wirksame Zugangskontrolle.

Die Organisatoren der Gegendemo legten sich erst am Freitagabend auf Zeit und Ort ihrer Veranstaltung fest. Zunächst hatten sie auf den Geschwister-Scholl-Platz eingeladen. Nun aber soll die Gegendemo am Samstag um 14 Uhr auf dem Goetheplatz stattfinden, in der Erwartung, dass der VG-Beschluss hält und sich die “Querdenker” auf der nahen Theresienwiese treffen. “Egal, wo sie demonstrieren, wir werden unseren Protest zeigen”, hieß es. Das könnte durchaus an vielen Stellen in der Stadt der Fall sein. Das KVR bearbeitete den ganzen Freitag über mehrere Dutzend Anmeldungen für Kundgebungen aus dem Umfeld von “Querdenken 089”. Die unübersichtliche Lage wirkt sich auch auf den Einsatzplan der Polizei aus. Dieser werde erst feststehen, wenn klar sei, wo welche Demo stattfinde, sagte Sprecher Werner Kraus. Anders als bei den Protesten im Frühjahr gelte jetzt eine Maskenpflicht. Darauf werde man “entsprechend reagieren”, so der Sprecher. Er ließ aber offen, wie konsequent die Polizei Verstöße ahnden will.

 

dpa/ 12.09.2929, Foto: Demo in Berlin (C) PSM.Media