Leipzig,Querdenken,Leipzig Demo,News

Querdenken Leipzig-Anwalt Haintz teilt mit- OVG kippt die Beschlüsse

Veröffentlicht von

Leipzig bereitet sich auf die Querdenken-Demonstration vor

EILMELDUNG: Verbot der Versammlung auf dem Augustusplatz wurde laut “Querdenken”vom Sächsischen OVG Bautzen aufgehoben.

9:05 Uhr:Laut Rechtsanwalt von “Querdenken” wurde das Verbot der Versammlung auf dem Augustusplatz vom Sächsischen OVG Bautzen aufgehoben. Die Versammlung findet wie geplant statt.

Leipzig- Mit Spannung erwartet die sächsische Stadt Leipzig den Aufmarsch von Tausenden Querdenken Demonstranten der „Initiative «Querdenken“-Bewegung: 16.000 Menschen werden laut Anmeldern ab Samstagmittag erwartet, nachdem zunächst sogar 20.000 Teilnehmer angekündigt wurden.

Den Augustusplatz als Kundgebungsort in der Innenstadt hat die Stadt den Veranstaltern verboten und ihnen die großräumigen Parkflächen an der Messe am Stadtrand zugewiesen. Auch ein Demonstrationszug über den Innenstadtring, der an die friedliche Revolution erinnern sollte, wurde untersagt, da nur stationäre Kundgebungen zugelassen sind. Das Leipziger Verwaltungsgericht bestätigte die Auflagen am Abend, nachdem die Anmelder dagegen im Eilverfahren geklagt hatten. Laut Rechtsanwalt Markus Haintz von “Querdenken” wurde das Verbot der Versammlung auf dem Augustusplatz vom Sächsischen OVG Bautzen aufgehoben. Die Versammlung findet wie geplant statt.

27 Veranstaltungen in Leipzig

Die Stadt Leipzig steht am Samstag nach eigenen Angaben vor einem “extrem herausfordernden” Versammlungsgeschehen. Neben der “Querdenken”-Demonstration mit erwarteten rund 20.000 Menschen wurden 26 weitere Versammlungen angemeldet, wie der für Ordnung zuständige Bürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) am Freitag mitteilte.

Die Polizei hat angekündigt, zu den Demonstrationen in Leipzig am Sonnabend mit einer Großzahl von Einsatzkräften vor Ort zu sein. Einsatzleiter Frank Gurke teilte mit, dass Beamte aus acht Bundesländern zur Unterstützung anreisten. Außerdem seien die Bundespolizei und das Landeskriminalamt im Einsatz. Eine genaue Zahl wollte der Einsatzleiter auf Nachfrage nicht mitteilen. Neben Hubschraubern und Überwachungskameras seien zudem Wasserwerfer im Einsatz.

Anreise und Übernachtung im Fokus

Nach Angaben der Behörden soll die Bundespolizei auch auf den Autobahnen rund um Leipzig unterwegs sein. Ziel sei es, private Busreisen zu touristischen Zwecken aufzudecken. Busreisen nach Leipzig seien nicht zulässig, sagte der Ordnungsbürgermeister. Auch touristische Übernachtungen in Hotels seien verboten. Die Behörden würden die Situation genau beobachtet und bei Verstößen gegen die geltende Coronaschutz-Verordnung mit Anzeigen und Bußgeldern reagieren.

 

dpa/PSM.Media, 07.11.2020, Foto: Querdenken Demo im August in Berlin © Psm.Media- Nachrichtenagentur

Auf Ihren Kommentar freuen wir uns!

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.