Tote bei erneuten Protesten in Peru – Minister treten zurück

Tote bei erneuten Protesten in Peru – Minister treten zurück

Veröffentlicht von PSM

Amtsenthebung des Präsidenten

Täglich werden die Proteste in Peru gegen die Absetzung des Präsidenten größer. Die Polizei geht mit Gewalt gegen die Demonstranten vor

Lima (dpa) – In Peru sind nach mindestens zwei Todesfällen bei Protesten gegen die Amtsenthebung des bisherigen Präsidenten Martín Vizcarra mehrere Minister der neuen Regierung zurückgetreten.

Nach übereinstimmenden Medienberichten legten der Innenminister, die Justizministerin und der Gesundheitsminister in der Nacht zum Sonntag (Ortszeit) ihre Ämter nieder. Der neue Präsident Manuel Merino traf sich mit seinem Kabinett.

Am Samstag waren in dem südamerikanischen Land den sechsten Tag in Folge Tausende in mehreren Städten aus Protest auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen das aus ihrer Sicht undemokratische Vorgehen des Parlaments bei der Absetzung Vizcarras. In der Hauptstadt Lima setzte die Polizei erneut Tränengas und Berichten zufolge auch Gummigeschosse ein.

Die Sozialversicherungsbehörde EsSalud bestätigte in der Nacht, dass zwei Männer im Alter von 24 und ungefähr 25 Jahren durch Schüsse getötet wurden. Es gab auch Verletzte. Vizcarra drückte auf Twitter sein Bedauern aus und schrieb: «Das Land wird nicht erlauben, dass der Tod dieser tapferen jungen Menschen ungestraft bleibt.»

Die örtliche Vertretung der Vereinten Nationen und Amnesty International hatten den Einsatzkräften bereits zuvor übermäßige Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Journalisten bei Protesten an den vorigen Tagen vorgeworfen. Die Zeitung «El Comercio» berichtete, Polizisten hätten unerlaubt auch mit Glaskugeln geschossen.

Vizcarra wurde wegen «dauerhafter moralischer Unfähigkeit» mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten am vergangenen Montag vom Parlament des Amtes enthoben. Ihm wird vorgeworfen, als Gouverneur der Region Moquegua zwischen 2011 und 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533 000 Euro) angenommen zu haben. Der parteilose 57-Jährige weist dies zurück. Vizcarras Vorgänger, Pedro Pablo Kuczynski, war 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Der konservative Parlamentspräsident Merino trat das Amt des Staats- und Regierungschefs am Dienstag an und stellte ein neues Kabinett zusammen. Im April stehen in dem Andenstaat Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

 

© dpa-infocom, 15.11.2020, Foto: Tote bei erneuten Protesten in Peru © Rodrigo Abd (dpa)