Unterstützung der Republik Moldau bei Reformen und Annäherung an EU-Standards
Berlin- Nach Auszählung der Wahlergebnisse hat die ehemalige Premierministerin Maia Sandu die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau gewonnen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
“Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion gratuliert Maia Sandu zur Wahl als neue Staatspräsidentin der Republik Moldau. Maia Sandu hat sich stets zu einem proeuropäischen Kurs bekannt. Während ihrer Zeit als Premierministerin hat sie wichtige Reformen eingeleitet, um Schwachstellen des moldauischen Regierungssystems zu beheben- vor allem hinsichtlich Korruption und mangelnder Unabhängigkeit der Justiz.
Auf Maia Sandu warten herausfordernde Aufgaben. Die Corona-Pandemie hat die Republik Moldau ebenso wie die Nachbarstaaten hart getroffen. Wichtigstes Ziel bleibt daher eine rasche wirtschaftliche Erholung ebenso wie die fortgesetzte Modernisierung der moldauischen Wirtschaft. Deutschland und die EU werden die Republik Moldau weiterhin nach Kräften unterstützen.
Als Mitglied der Östlichen Partnerschaft bleibt es das Ziel, die Republik Moldau möglichst eng an die Europäische Union und ihre Werte und Standards zu binden. Hierfür werden wir mit der neuen Staatspräsidentin weiterhin eng zusammenarbeiten.”
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
CDU/CSU – Bundestagsfraktion, 16.11.2020, Foto: Jürgen Hardt MdB © CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Wittig