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Werden Demonstrationen in Hamburg verboten?

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Hamburgs Regierungschef Tschentscher für Verbot von Großdemos in Innenstädten während der Corona-Pandemie

Hamburg-  Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat sich dafür ausgesprochen, große Demonstrationen wie zuletzt die “Querdenker”-Versammlung in der Leipziger Innenstadt während der Corona-Krise zu verbieten.

“Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden”, sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Montag).

Ferner müsse bei Versammlungen jeglicher Art auf ausreichenden Abstand und das Tragen von Gesichtsmasken geachtet werden. “Werden die Vorgaben nicht eingehalten, müssen Polizei und Ordnungskräfte konsequent dagegen vorgehen und die Versammlungen auflösen”, sagte Tschentscher vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag. In der Leipziger Innenstadt waren vor gut einer Woche rund 20.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen, viele missachteten die Vorgaben zum Tragen von Masken und Abstandhalten. Die Polizei griff so gut wie nicht ein.

 

Rheinische Post, 16.11.2020, Foto: Berlin Demo 2020 @ PSM.Media

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