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Querdenken Demonstration in Kaiserslautern verboten

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Verbot der Großdemo der Querdenken-Bewegung

Kaiserslautern- Die für den Samstag 21.11.2020  geplante Großdemonstration der Querdenken-Bewegung zur Freiheit “Enlightening Europe” im Volkspark Kaiserslautern ist von der Lautrer Stadtverwaltung verboten worden.

Begründung für das Verbot unter anderem:

  • Trotz scharfer Auflagen und großem Polizeieinsatz kann ein ordnungsgemäßer Ablauf nicht gewährleistet werden.
  • Weder Teilnehmer noch Veranstalter auf Querdenken Demonstrationen sind gewillt, sich an Auflagen zu halten.
  • Auflagen sind bei Querdenken Demonstrationen kein geeignetes Mittel, weswegen diese grundsätzlich verboten werden müssen.
  • Das Versammlungsrecht begründet nicht das Recht, sich uneingeschränkt über die Rechte anderer hinwegzusetzen.
  • Die Polizei muss vor Ansteckung geschützt werden, sonst kann der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen! (Lest diesen Satz bitte zweimal durch)
  • Bei den Teilnehmern von Querdenken muss von einer überdurchschnittlichen hohen Anzahl von Infizierten ausgegangen werden, da Querdenker keine Maske tragen oder Vorhandensein oder die Gefahr der Corona Pandemie leugnen.
  • Künstler dürfen nicht im Windschatten des Versammlungsrechts auftreten.

Ursprünglich waren zahlreiche Redner- und Künstlerbeiträge, eine Podiumsdiskussion, ein Lichterumzug durch die Stadt sowie am Abend ein “Tanz in die Freiheit” geplant.

 

Querdenken/PSM.Media, 20.11.2020, Foto: Berlin Demo © PSM.Media- Nachrichtenagentur

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