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Querdenken-Bewegung im Blick des Verfassungsschutz

Veröffentlicht von Presse

Innenministerkonferenz hat sich zur: Querdenken-Bewegung geäußert

Stuttgart- “Die Innenministerkonferenz hat sich zur „Querdenken“-Bewegung geäußert: In Baden-Württemberg beobachtet der Verfassungsschutz seit dieser Woche offiziell die Gruppierung der „Querdenker“ – in NRW ist das nicht so. Die Demokratie sei „unter Druck“, die Pandemie rufe „Extremisten“ auf den Plan, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Auch Reichsbürger und Rechtsextremisten versuchten, aus der Krise Gewinn zu schlagen.” So der WDR.

 

 

Die Innenminister der Länder zeigen sich besorgt über die Radikalisierung der Proteste gegen Corona-Auflagen – auch über die Rolle der AfD. Außerdem diskutierte die Innenministerkonferenz über Abschiebungen nach Syrien.

Die Innenminister von Bund und Ländern sind besorgt wegen der Radikalisierungstendenzen bei den Protesten gegen die Corona-Auflagen. »Wir haben uns verständigt, das Phänomen weiter intensiv im Blick zu behalten«, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Hans-Georg Engelke, zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK). Die seit Monaten stattfindenden Proteste gegen die staatlichen Corona-Auflagen bezeichnete er als »ein sichtbares Zeichen für eine veränderte Sicherheitslage.

Namentlich nannte Engelke die sogenannte Querdenken-Bewegung – »in Teilen muss sie leider die Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden genießen«, sagte er. »Bei Demonstrationen mit einer hohen Teilnehmerzahl beobachten wir, dass zum Teil rechtsextremistische Gruppierungen oder auch Parteien zur Teilnahme aufrufen«, sagte Engelke. Die Rechtsextremisten hätten zwar aus Bundessicht noch keinen “prägenden Charakter” bei den Corona-Protesten – aber es gebe regionale Unterschiede.

 

WDR/Stern/PSM, 11.12.2020, Foto % © Screenshot Youtube