Veröffentlicht von Berliner Senatsverwaltung für Inneres geht von einem Versammlungsverbot für Silvester und Neujahr in der Hauptstadt aus
Berlin- Senat und Polizei gehen davon aus, dass es Silvester und Neujahr ein Demonstrationsverbot geben werde, sagte ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Montag. Allerdings müsse der Senat die Entscheidungen des Bundes und der Ministerpräsidenten vom Wochenende noch formal beschließen.
Polizei rechnete mit mehr als 22.000 Teilnehmern
Die Anmelder von Demonstrationsveranstaltungen würden nach den entsprechenden Beschlüssen von der Polizei informiert. Die Polizei bereite sich “weiterhin entsprechend auf den Jahreswechsel” vor, erklärte der Sprecher weiter.
Die Berliner Polizei hatte für die “Querdenken”-Demonstration an Silvester mit 22.500 Menschen gerechnet, außerdem waren zwei Gegenveranstaltungen angemeldet, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik vergangene Woche im Innenausschuss gesagt hatte.
Bund und Länder hatten am Sonntag harte Verbote zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Die meisten Geschäfte müssen danach schließen, die Schulen ebenso. In den Tagen vor Silvester wird kein Feuerwerk verkauft, Silvester und Neujahr sind dann Demonstrationen verboten, ebenso auch Ansammlungen von Menschen.
DPA/RBB/PSM, 15.12.2020, Foto: Demo in Berlin November 2020 © PSM.Berlin